FLZ.de | Stagehttps://stage.flz.de/stichwort/bundesratde-deWar es das jetzt mit der Entlastung der Bürger?Die Regierung will die Menschen in Deutschland mit den steigenden Preisen durch den Iran-Krieg nicht alleinlassen. Doch zur Entlastungsprämie sagen die Länder Nein. Was wird nun aus dem Versprechen?https://stage.flz.de/war-es-das-jetzt-mit-der-entlastung-der-buerger/cnt-id-ps-8d7de09e-b79d-4137-9356-c41617b6ce1bhttps://stage.flz.de/article/id/ps-8d7de09e-b79d-4137-9356-c41617b6ce1bFri, 8 May 2026 15:28:02 +0200Länder stoppen Entlastungsprämie der RegierungEs läuft einfach nicht für die Bundesregierung. Zwei Tage nach ihrem ersten Geburtstag bescheren die Länder ihr einen weiteren Rückschlag. Die steuerfreie 1.000-Euro-Prämie steht vor dem Aus. Und nun?https://stage.flz.de/laender-stoppen-entlastungspraemie-der-regierung/cnt-id-ps-94480f13-cec8-444c-9fb4-8cb8eca901a4https://stage.flz.de/article/id/ps-94480f13-cec8-444c-9fb4-8cb8eca901a4Fri, 8 May 2026 15:16:14 +0200Bundesrat gibt grünes Licht für Beginn der E-Auto-PrämieNun ist endgültig klar, dass die neue Förderung für den Kauf von Elektroautos rückwirkend zum 1. Januar beantragt werden kann. Auch der Bundesrat setzte einen Haken dahinter.https://stage.flz.de/bundesrat-gibt-gruenes-licht-fuer-beginn-der-e-auto-praemie/cnt-id-ps-a154f7a8-cfe6-4e11-b0d3-bc95ee4c0ab6https://stage.flz.de/article/id/ps-a154f7a8-cfe6-4e11-b0d3-bc95ee4c0ab6Fri, 8 May 2026 14:55:35 +0200Streit, Pannen, Klarstellungen: Womit Schwarz-Rot kämpftDer Fehlstart bei der Kanzlerwahl oder die nachträgliche Klarstellung im Wehrgesetz zeigen: Das Bundesrats-Nein ist nur eine weitere Panne für die schwarz-rote Koalition.https://stage.flz.de/streit-pannen-klarstellungen-womit-schwarz-rot-kaempft/cnt-id-ps-63ffbff8-a358-41a5-94fa-79524a04999chttps://stage.flz.de/article/id/ps-63ffbff8-a358-41a5-94fa-79524a04999cFri, 8 May 2026 13:28:02 +0200Aiwanger begrüßt Stopp der steuerfreien Prämie im BundesratAiwanger nennt die 1.000-Euro-Prämie eine „Berliner Schnapsidee“. Warum er den Stopp im Bundesrat feiert und was er stattdessen für die Wirtschaft fordert.https://stage.flz.de/aiwanger-begruesst-stopp-der-steuerfreien-praemie-im-bundesrat/cnt-id-ps-110cf67e-91e1-4281-ad0f-5e5bf1e863f0https://stage.flz.de/article/id/ps-110cf67e-91e1-4281-ad0f-5e5bf1e863f0Fri, 8 May 2026 13:16:17 +0200Bundesrat verweigert Entlastungsprämie die ZustimmungDie steuerfreie Entlastungsprämie von bis zu 1.000 Euro, die Unternehmen an ihre Beschäftigten zahlen können, kommt vorerst nicht. Der Bundesrat stimmte dem vom Bundestag bereits beschlossenen Gesetzentwurf überraschend nicht zu. Die Länder kritisieren, dass sie und die Kommunen den Großteil der Kosten tragen müssten.https://stage.flz.de/bundesrat-verweigert-entlastungspraemie-die-zustimmung/cnt-id-ps-c4fe4d94-2535-4fce-9759-e2f766743f66https://stage.flz.de/article/id/ps-c4fe4d94-2535-4fce-9759-e2f766743f66Fri, 8 May 2026 10:11:54 +0200Verkauf von Lachgas ab sofort stark eingeschränktLachgas darf ab sofort nur noch eingeschränkt verkauft werden. Minderjährige sind ganz vom Erwerb ausgeschlossen. Was die neue Regelung für Verbraucher und Handel bedeutet.https://stage.flz.de/verkauf-von-lachgas-ab-sofort-stark-eingeschraenkt/cnt-id-ps-f3e101dd-923f-489e-ac94-37d970da067fhttps://stage.flz.de/article/id/ps-f3e101dd-923f-489e-ac94-37d970da067fSun, 12 Apr 2026 05:02:38 +0200Bundesrat macht Weg für wichtige Gesetze freiKritische Infrastruktur, Drohnenabwehr, Bafög-Reform, Kfz-Kennzeichen - die Tagesordnung des Bundesrats ist wieder einmal bunt. Die Länder segnen die Vorhaben des Bundes ab. Trotz einiger Bedenken.https://stage.flz.de/bundesrat-macht-weg-fuer-wichtige-gesetze-frei/cnt-id-ps-6a3cbb10-4516-40b7-8131-1de0996428d7https://stage.flz.de/article/id/ps-6a3cbb10-4516-40b7-8131-1de0996428d7Fri, 6 Mar 2026 15:14:28 +0100