Bayern: aktuelle Nachrichten aus dem Freistaat | FLZ.de | FLZ.de | Stage

Dass die deutschen Kontrollen an EU-Binnengrenzen nicht rechtens sind, haben bereits einige Gerichte entschieden. Kontrolliert wird weiter. Ein aktuelles Urteil legt einen anderen Schluss nahe.

Drei Männer klagen gegen Grenzkontrollen im Jahr 2025 – das Gericht erklärt sie für rechtswidrig. Trotzdem müssen die Betroffenen die polizeilichen Maßnahmen weiter hinnehmen. Das ist der Grund.

Das bayerische Landtagspräsidium ist für drei Tage zu Gast in Bosnien-Herzegowina. Der emotionale Höhepunkt der Reise kommt schon vor einem geplanten Treffen mit dem Staatspräsidenten.

„Deutschland kann Tempo, Deutschland kann Hightech und Deutschland kann Zukunft“, sagt der Digitalminister. Gemeint ist das neue Werk von Infineon in Dresden. Es geht vorzeitig in Betrieb.

Ob Radhaubitze Caesar, Panzerhaubitze 2000 oder die Kampfpanzer Leclerc und Leopard: Die Produktpalette von KNDS ist breit. Die Firma nahm einen Börsengang ins Visier. Daraus aber wird vorerst nichts.

Das Urheberrecht schützt Werke der angewandten Kunst vor unerlaubten Nachahmungen. Das kann auch für Möbelstücke gelten. Aber wann ist ein Regal mehr als nur ein Regal?

Von Bamberg nach Karlsruhe: Karin Angerer übernimmt das wichtigste Amt am Bundesgerichtshof. Damit wird sie zu einer der entscheidenden Personen der bundesdeutschen Justiz.

Eine 2024 angeschobene Novelle der Führungsstrukturen der Bundeswehr hatte in Bayern Sorgen um das Landeskommando geweckt. Nun steht fest, wie es am Standort München weitergeht.

Die Pflegeversicherung steht finanziell vor dem Kollaps. Mit einer Reform will CDU-Gesundheitsministerin Warken das schlimmste verhindern. Doch auch aus den eigenen Reihen gibt es darüber viel Unmut.