Giffey: „Nein, ich klebe nicht an meinem Amt“ | FLZ.de | Stage

Nach der Wiederholungswahl erlebt Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey nach eigenen Worten „im Moment Hass und Hetze aus bestimmten Lagern, die ich so noch nicht kannte“. Das sagte die SPD-Landesvorsitzende in einem Interview dem Portal „Zeit Online“.

„Nur weil ich es wage, als Zweitplatzierte in der laufenden Legislatur weiter mit meinen bisherigen Koalitionspartnern zu sprechen und zu arbeiten, bis ein neuer Senat vereidigt sein wird.“

Plötzlich werde ihre Legitimation in den sozialen Netzwerken und auch in manchen Medien infrage gestellt, „obwohl genau das nach der Verfassung meine Pflicht ist“, sagte Giffey. Die Regierende sprach von einer „Art Kampagne“ mit dem Vorwurf, sie klebe an der Macht. Das finde sie „wirklich schlimm“. Giffey sieht demnach eine wachsende Verachtung gegenüber Menschen, die sich politisch engagieren. „Man hat mitunter den Eindruck, Politikern könne man heute jede Beleidigung, jeden Hass und jede Hetze einfach an den Kopf werfen.“

Über den Wahlabend sagte Giffey „Zeit Online“, es sei „auch einer der bittersten Tage“ ihrer Karriere gewesen. „Trotzdem halte ich es nicht für vermessen, weiterhin als Zweitplatzierte eine gestaltende Rolle in der Stadt spielen zu wollen“. Auf die Frage, ob die Rolle einer Senatorin in einer Koalition mit der CDU für sie vorstellbar ist, sagte sie: „Ich bin bereit, den besten Weg für Berlin zu finden und für die SPD über den Tag hinaus zu denken. Es geht nicht darum, dass ich auf meinem Stuhl sitzen bleibe, sondern auch wie die SPD in drei Jahren bei der nächsten Wahl dasteht.“ Auf eine entsprechende Frage bekräftigte sie: „Nein, ich klebe nicht an meinem Amt. Wirklich nicht.“

Kommende Woche wollen der Wahlsieger CDU und die SPD in Berlin entscheiden, mit welcher Partei sie Koalitionsverhandlungen anstreben. Das hatten CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner und Giffey am Freitag nach der dritten Sondierungsrunde beider Parteien angekündigt.

Der hauchdünne Vorsprung der SPD vor den Grünen bei der Berliner Wiederholungswahl hat sich laut einem Medienbericht mit dem endgültigen Wahlergebnis weiter verringert. Er betrage noch 53 Stimmen, berichtet die „Bild am Sonntag“ und berief sich auf Unterlagen des Wahlausschusses.

Landeswahlleiter Stephan Bröchler verwies auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur auf die Sitzung des Landeswahlausschusses am kommenden Montag. Dort werde das endgültige Endergebnis der Wiederholungswahl festgestellt und verkündet.

© dpa-infocom, dpa:230225-99-735291/4