Kreml lehnt Kiews Vorschlag zu 30-tägiger Waffenruhe ab | FLZ.de | Stage

Der Kreml hat die von Kiew vorgeschlagene Verlängerung der Waffenruhe auf 30 Tage abgelehnt. Russland habe die Offerte des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesehen, doch dafür müssten noch einige Fragen geklärt werden, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. „Ohne Antworten auf diese Fragen ist es schwer, auf eine langfristige Waffenruhe einzugehen.“ Das sei auch die Position von Präsident Wladimir Putin.

Putin hatte bereits im März, als US-Präsident Donald Trump die 30-tägige Waffenruhe vorgeschlagen hatte, Bedingungen dafür genannt. So dürfe die Ukraine den Zeitraum nicht für eine Umgruppierung ihrer Streitkräfte und zu einer Wiederbewaffnung nutzen. Die westlichen Rüstungslieferungen an Kiew müssten in der Zeit eingestellt werden. Über ähnliche Restriktionen für das russische Militär sprach Putin dabei nicht.

Der 72-Jährige hat für die Tage um das Weltkriegsgedenken vom 8. bis 11. Mai eine dreitägige Waffenruhe „aus humanitären Überlegungen“ angeordnet. In den Zeitraum fällt die von Moskau mit viel Aufwand betriebene Siegesparade auf dem Roten Platz, zu der auch zahlreiche ausländische Staatsgäste, darunter Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping, erwartet werden. 

Peskow bezeichnete den Erlass als „Geste guten Willens“, in Kiew hingegen wurde die dreitägige Feuerpause als Betrugsversuch gewertet, um Dialogbereitschaft zu simulieren. Die Ukraine konterte den Vorschlag ihrerseits mit der Forderung nach einer längerfristigen Waffenruhe. Das sei keine Antwort auf den russischen Vorschlag, meinte Peskow dazu nun. Es sei immer noch unklar, ob Kiew bereit sei, darauf einzugehen.

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