Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage | FLZ.de | Stage

Nach dem Umbau der Militärführung hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erstmals eine Sitzung des Oberkommandos mit den neuen Mitgliedern abgehalten. Anwesend bei der Besprechung war unter anderem der in der vergangenen Woche zum Oberbefehlshaber ernannte Generaloberst Olexander Syrskyj, wie Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache am Montag sagte. Es sei um die Lage an der Front im Osten und im Süden des Landes gegangen, fügte er hinzu. Auch sei besprochen worden, wie die kritische Infrastruktur - etwa Strom- und Wasserversorgung - bestmöglich geschützt werden könne.

Nach fast zwei Jahren russischen Angriffskriegs hatte Selenskyj am Donnerstag den beim Volk sehr beliebten Walerij Saluschnyj als bisherigen Oberkommandierenden der Streitkräfte entlassen. Den beiden wurde zuletzt immer wieder ein schwer zerrüttetes Vertrauensverhältnis nachgesagt. Den bisherigen Posten von Syrskyj als Kommandeur der Landstreitkräfte wiederum nahm der ehemalige Vize-Verteidigungsminister Olexander Pawljuk ein. Darüber hinaus tauschte Selenskyj noch einige weitere hochrangige Militärs aus, darunter in der Territorialverteidigung und bei den Luftlandetruppen. 

Die EU hat die Grundlage für die Nutzung von Erträgen aus der Verwahrung eingefrorener russischer Zentralbank-Gelder für die Ukraine geschaffenen. Wie der Rat der Mitgliedstaaten mitteilte, wurden am Montag zwei Gesetzestexte dafür angenommen. Sie regeln unter anderem, dass außerordentliche Erträge aus der Verwahrung der Zentralbank künftig gesondert aufbewahrt werden müssen. In einem zweiten Schritt ist dann geplant, Erträge für den Wiederaufbau der von Russland angegriffenen Ukraine bereitzustellen.

Schätzungen zufolge könnte jährlich eine Summe in Milliardenhöhe anfallen, da in der EU nach Kommissionsangaben mehr als 200 Milliarden der russischen Zentralbank eingefroren wurden und die Erträge aus der Verwahrung des Kapitals laufend steigen. Das in Brüssel ansässige Finanzinstitut Euroclear hatte zuletzt mitgeteilt, 2023 rund 4,4 Milliarden Euro an Zinseinnahmen gemacht zu haben, die in Verbindung zu Russlandsanktionen stehen. Euroclear ist in der EU das mit Abstand wichtigste Institut, das Vermögenswerte der russischen Zentralbank verwahrt.

Russland hat Vorwürfe über die mutmaßliche Nutzung des US-Internetdienstes Starlink im Frontgebiet zurückgewiesen. Die nötige Ausrüstung, die die Firma SpaceX von Tech-Milliardär Elon Musk betreibt, sei in Russland offiziell gar nicht zertifiziert, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow der Agentur Interfax zufolge.  „Dementsprechend kann es (das System) in keiner Weise genutzt werden“, fügte er hinzu. Auch Musk betonte einmal mehr, dass offiziell keine Starlink-Ausrüstung an Russland verkauft werde. Das sei auch gar nicht nötig, heißt es hingegen aus der Ukraine: Starlink-Terminals gelangten nämlich auf inoffiziellem Weg als Schmuggelware über Drittstaaten in russische Hände, erklärte der Sprecher des ukrainischen Militärgeheimdienstes, Andrij Jussow.

Die Republik Moldau meldete am Sonntag den Fund von Fragmenten einer russischen Kamikaze-Drohne nahe der Gemeinde Etulia an der Grenze zur Ukraine. Es bestehe keine Gefahr für die Ortschaft, teilte der moldauische Grenzschutz mit. Es seien Maßnahmen ergriffen worden, um die öffentliche Sicherheit aufrechtzuerhalten. Details nannte die Behörde nicht.

Es bestehe der Verdacht, dass es sich um Trümmer einer von der ukrainischen Flugabwehr abgeschossenen russischen Drohne handelte, hieß es. Die ukrainischen Behörden hatten mitgeteilt, dass Russland in der Nacht zum Samstag die nahe Moldau gelegene Donau-Region Ismajil mit Drohnen angegriffen habe. In der Vergangenheit hatte Moldau im Zuge der russischen Angriffe auf die Ukraine auch Funde von Raketentrümmern auf seinem Gebiet gemeldet.

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