Europäer suchen neue Antworten auf Trump | FLZ.de | Stage

Die EU bereitet sich nach der vorübergehenden Eskalation im Grönland-Konflikt auf eine noch stärkere Abnabelung von den USA unter Präsident Donald Trump vor. Bei einem Sondergipfel in Brüssel gab es zwar Erleichterung darüber, dass Trump seine Strafzolldrohungen gegen Deutschland und andere europäische Alliierte vorerst wieder zurückgenommen hat. Spitzenpolitiker machten aber klar, dass es ein „Weiter so“ angesichts der Lage nicht geben sollte.

Bundeskanzler Friedrich Merz sagte, die Europäer müssten nun Konsequenzen ziehen und ihre Verteidigungsfähigkeit und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit stärken. „Die Europäische Union, der europäische Teil der Nato, muss in der Lage sein, sich selbst zu verteidigen“, sagte er. Bereits zuvor hatte Merz beim Weltwirtschaftsforum in Davos von einem neuen Zeitalter gesprochen. „Die neue Welt der großen Mächte ist auf Macht, Stärke und - wenn nötig - auch Gewalt („force”) gegründet. Sie ist kein kuscheliger Ort“, sagte er in seiner Rede.

Zugleich sprachen sich Merz und mehrere Staats- und Regierungschefs beim EU-Sondergipfel weiter für eine enge Zusammenarbeit und dabei vor allem für den Erhalt der Nato aus. Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk sagte, man müsse alles dafür tun, die Beziehungen und die Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten zu schützen - auch wenn es derzeit eine Krise gebe. Für Polen seien die Vereinigten Staaten weiter absolut der wichtigste Partner, wenn es um Sicherheit gehe.

Auch Merz betonte, dass die Nato als „erfolgreichstes politisches Bündnis, das es jemals zwischen Europa und Amerika gegeben hat“, erhalten werden müsse. „Ich habe auch den Eindruck, dass viele Amerikaner das mit uns so sehen“, sagte er. „Dieses transatlantische Bündnis gibt man nicht einfach mal so auf.“

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte: „Auf europäischer Seite sind wir nicht bereit, 80 Jahre guter Beziehungen zu zerstören, und wir sind bereit, dafür zu arbeiten.“ Das Signal an die USA müsse Stärke sein.

Der Sondergipfel war am Wochenende einberufen worden, nachdem Trump Strafzölle auf Waren aus Dänemark und alliierten Ländern wie Deutschland angekündigt hatte, weil diese seine offensiv vorgetragenen Besitzansprüche auf Grönland nicht akzeptieren wollen. Ursprünglich sollte es bei dem Gipfel vor allem um die Frage gehen, wie die EU auf Erpressungsversuche reagieren kann. Am Mittwochabend entschärfte Trump den Konflikt dann überraschend und nahm seine Strafzollankündigung zurück.

Zur Begründung verwies er darauf, dass während eines Treffens mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte ein Rahmen für eine zukünftige Vereinbarung über Grönland und die gesamte Arktisregion entstanden sei. Viele Details blieben zunächst unklar - Angaben aus Nato-Kreisen zufolge sollen die USA allerdings ihre Militärpräsenz auf Grönland ausweiten dürfen und möglicherweise auch ein Mitentscheidungsrecht über bestimmte Investitionen auf der Arktisinsel bekommen.

Nachdem kurze Zeit unklar gewesen war, ob der Sondergipfel trotz dieser neuen Entwicklungen stattfinden soll, entschied EU-Ratspräsident António Costa an dem Spitzentreffen festzuhalten und grundsätzlich über die jüngsten Entwicklungen in den transatlantischen Beziehungen und deren Auswirkungen auf die EU sprechen.

Unter anderem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Kanzler Merz zeigten sich bei dem Gipfel überzeugt, dass das Auftreten der Europäer in den vergangenen Tagen maßgeblich für die Entwicklungen verantwortlich war. „Wenn Europa geeint reagiert und die Instrumente nutzt, die ihm zur Verfügung stehen, dann kann es sich, wenn es bedroht wird, Respekt verschaffen“, sagte Macron. Das ist es, was diese Woche geschehen sei.

Macron spielte damit darauf an, dass vor allem die EU klargemacht hatte, dass sie die Erpressungsversuche mit den Zusatzzöllen nicht hinnehmen will. Hätte Trump seine Ankündigungen wie geplant zum 1. Februar umgesetzt, wären so möglicherweise bereits ab dem 7. Februar Sonderzölle auf US-Warenexporte im Wert von 93 Milliarden Euro erhoben worden. 

Zudem war die Nutzung eines neuen EU-Instruments gegen wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen im Gespräch. Letzteres könnte es auch ermöglichen, US-Unternehmen von der Vergabe öffentlicher Aufträge auszuschließen oder Digitalformen wie Apple, Microsoft, Google, Meta mit Zusatzabgaben zu belegen.

Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen bedankte sich für den Rückhalt der europäischen Partner im Grönland-Konflikt mit den USA. Die Unterstützung sei in der sehr schwierigen Situation, in die das Land gebracht worden sei, von enormer Bedeutung gewesen. Wenn Europa zusammen und für sich selbst einstehe, würden sich Ergebnisse zeigen. „Ich glaube, wir haben in den letzten Tagen und Wochen etwas gelernt“, so Frederiksen.

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