Protest im Stadtrat: Kita-Gebühren in Ansbach sollen drastisch steigen | FLZ.de | Stage

Die Gebühren in den städtischen Kindertagesstätten „Kunterbunt“ und „TIZ-Kids“ sollen deutlich erhöht werden. Nach Auskunft der Ansbacher Stadtspitze ist das der Lohnsteigerung beim Kita-Personal geschuldet. Im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss regte sich deshalb Protest von Stadträten.

Eine Anfrage von Stadtrat Boris-André Meyer von der Offenen Linken Ansbach (OLA) brachte die Diskussion ins Rollen. Ob das mit der geplanten Erhöhung um zehn Prozent denn stimme, wollte Meyer wissen, denn bisher hätten weder die Stadträte noch die Eltern eine offizielle Mitteilung durch die Stadtspitze erhalten.

Die Mitteilung an die Stadträte und die Eltern sei in Vorbereitung, sagte Kämmerer Christian Jakobs. „Wir setzen nur den Beschluss des Stadtrates um“, sagte Oberbürgermeister Thomas Deffner dazu.

Zur Erinnerung: Im Juni 2023 standen die Kita-Gebühren auf der Tagesordnung des Stadtrates. Mit einer Mehrheit von 20:18 Stimmen setzten CSU, BAP und Freie Wähler/Ansbacher eine Erhöhung der Gebühren um knapp 40 Prozent durch, während draußen Eltern und Kinder gegen den satten Aufschlag protestierten. Die Gebührenanpassung sollte in zwei Schritten am 1. September 2023 und am 1. März 2024 erfolgen.

Doch der Elternprotest, der sich inzwischen auch im Verein „Eltern für Ansbach“ organisiert, zeigte Langzeit-Wirkung. Der Stadtrat nahm die zweite Stufe der Gebührenerhöhung zum 1. März zurück. Umso verwunderter waren einige Stadträte, dass jetzt doch eine Erhöhung ansteht. Der Kämmerer verwies auf eine Klausel in der Satzung, wonach die Gebühren an die steigenden Personalkosten anzupassen sind.

BAP-Stadtrat Hannes Hüttinger meinte sich zu erinnern, dass dieser Passus aus der Satzung herausgenommen worden sei. Es habe diesen Wunsch gegeben, entgegnete der Kämmerer, er habe sich damals aber dafür stark gemacht, dass sie bleibt, weil sonst die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben immer weiter auseinandergegangen wäre. Nicht umsonst habe man die Kalkulation der Gebühren nur auf ein Jahr um Voraus gemacht.

OLA-Stadtrat Meyer rechnete vor, dass die Erhöhung pro Kindergarten-Kind 300 Euro und pro Kinderkrippen-Kind sogar 500 Euro pro Jahr zusätzlich bedeuteten. Außerdem würden doch die gestiegenen Personalkosten durch die Zuschüsse des Freistaates nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz (BayKiBiG) aufgefangen.

„Wir sprechen hier über die Deckungslücke nach BayKiBiG“, sagte Jakobs. Denn die Zahlungen des Freistaates deckten die gestiegenen Personalkosten mitnichten. Wer die Erhöhung nicht wolle, müsse eine Änderung der Satzung beantragen und gleichzeitig einen Deckungsvorschlag machen.

„Wir sind sehr großzügig in Ansbach“, sagte der Oberbürgermeister und verwies auf die unverändert fließenden Zuschüsse an Vereine oder Kulturschaffende. „Aber wir stoßen jetzt an unsere Grenzen.“ Zudem dürfe man Ansbach nicht mit Kommunen vergleichen, die weniger Aufgaben zu stemmen hätten oder wo die Gewerbesteuer-Einnahmen deutlich kräftiger sprudelten.