Prozess gegen AfD-Abgeordnete erneut aufgehoben | FLZ.de | Stage
Prozess gegen AfD-Abgeordnete erneut aufgehoben
Der Prozess gegen die AfD-Landtagsabgeordnete Ramona Storm wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ist erneut aufgehoben worden. Das teilte das Amtsgericht Aschaffenburg mit Verweis auf eine erkrankte Richterin mit. Es war bisher nur ein Verhandlungstag am heutigen Montag geplant.
Ein neuer Termin stand zunächst nicht fest. Das Verfahren sollte eigentlich schon im Mai beginnen, war aber damals ebenfalls aufgehoben worden - laut dem „Main-Echo“ wegen einer Terminkollision von Storms Verteidiger.
Video mit Hitlergruß
Die 67-jährige Storm soll im August 2023 auf ihrer öffentlichen Facebook-Seite eine Videodatei eingestellt haben, auf der ein Mann öffentlich den Hitlergruß zeigt.
Der Deutschen Presse-Agentur teilte die Politikerin mit einem Wahlkreis in Unterfranken mit, sie habe das Video bei einer Demonstration in Aschaffenburg aufgenommen: Ein Passant am Straßenrand habe den Hitlergruß gezeigt. Die Veranstalter hätten die Polizei gerufen.
Für Storm gilt bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens die Unschuldsvermutung.
© dpa-infocom, dpa:250721-930-820440/4