Schmähschrift gegen Uffenheims Bürgermeister Lampe (SPD): Verdächtiger ermittelt | FLZ.de | Stage

Kurz vor der Stichwahl eskaliert der Uffenheimer Wahlkampf weiter. Nach FLZ-Informationen wurde der Urheber einer anonymen Schmähschrift, in der der amtierende Bürgermeister Wolfgang Lampe (SPD) attackiert wird, auf einer Videoaufnahme identifiziert. Es soll sich um einen ehemaligen hochrangigen Stadtmitarbeiter handeln.

Wie Lampe selbst gegenüber der Redaktion erklärte, habe er unter anderem wegen des kurz vor den Kommunalwahlen an öffentlich zugänglichen Plätzen in großer Zahl abgelegten Schreibens Anzeige erstattet. Er sei in diesem Zusammenhang auch als Betroffener und Zeuge befragt worden und dabei habe man ihm auch eine Videoaufnahme präsentiert.

Diese war im Vorraum eines Geldinstitutes aufgenommen worden. Zu sehen gewesen sei der ehemalige Bedienstete der Stadtverwaltung, der seit etlichen Jahren im Ruhestand ist, wie er einen Stapel Blätter aus seiner Aktentasche genommen und dort platziert habe, wo dann am nächsten Morgen die anonymen Schreiben gefunden wurden.

Die Abteilung Staatsschutz der Ansbacher Kriminalpolizei hat die Ermittlungen übernommen. Es gebe einen Tatverdächtigen, bestätigte die Pressestelle des Polizeipräsidiums auf FLZ-Anfrage. Der Mann soll demnach sowohl Urheber als auch Verteiler des Schreibens sein.

Nähere Details zu der Person wollte die Polizei nicht nennen. Der Mann sei von „großem Ärger” getrieben gewesen, sagte ein Polizeisprecher. Einen Zusammenhang mit dem Schuss aus einer Luftdruckwaffe, der nach dem Wahlsonntag auf Lampes leeres Auto abgegeben worden war, schließen die Ermittler indes aus.

Deshalb werde nun auch in einem ersten Schritt nur der Vorgang der Schmähschrift an die Staatsanwaltschaft übermittelt. „Wegen des Schusses wird weiter mit Hochdruck ermittelt”, versicherte der Polizeisprecher.

Zum möglichen Motiv des ehemaligen städtischen Bediensteten konnte auch Lampe keine konkreten Angaben machen. Er habe mit dem Mann nur sehr wenig Kontakt gehabt. In der Schmähschrift hatte deren Urheber unter anderem behauptet, Lampe habe in seiner Funktion als Bürgermeister einheimische Betriebe bei der Auftragsvergabe systematisch benachteiligt.

Zum Sachverhalt äußerte sich auch der SPD-Landtagsabgeordnete Horst Arnold in einer Pressemitteilung: Der „anonyme Hasszettel mit beleidigendem Inhalt” enthalte „unwahre und ehrenrührige Tatsachenbehauptungen”, so Arnold. „Als ob ein Bürgermeister mit brutalen Machtmethoden Meinungsfreiheit in der Stadtverwaltung unterdrücke, ein Regime mit Angst und Schrecken, basierend auf Einschüchterung und rigorosem Machtgehabe betreibe und grundsätzlich Auftragsvergaben der Stadt für Handwerksleistungen zum Nachteil Einheimischer manipulieren würde.”

Dieses Schreiben sei, so Arnold weiter, politische kriminelle Energie auf niedrigstem Niveau, niederträchtig und menschenverachtend. Er fordert die Verantwortlichen der Bürgerliste in Uffenheim dazu auf, sich von den „rechtswidrigen Machenschaften dieses Sympathisanten” zu distanzieren.

Indirekt nahm Arnold damit Bezug darauf, dass und wie die Bürgerliste (BLU) von den anonymen Vorwürfen gegen Lampe profitieren könnte: Zum einen durch einen Erfolg ihres Bürgermeisterkandidaten Thomas Schmitt in der Stichwahl, zum anderen durch den Einzug einer zusätzlichen Nachrückerin für Schmitt in den Stadtrat.

Auf Anfrage sandte Schmitt namens der Bürgerliste unverzüglich eine Stellungnahme an die Redaktion. Die gegen den amtierenden Bürgermeister gerichteten Flugblätter widersprächen den Grundsätzen der Bürgerliste, einen fairen und transparenten Wahlkampf zu führen. Er selbst habe erst über die sozialen Medien und die Presse vom „Verdacht gegen einen Landkreisbewohner bzgl. des Verteilens von Flugblättern erfahren”.

Zwar habe er keine Informationen von offizieller Seite und er wolle nicht spekulieren, aber er wolle festhalten, dass der „im Internet genannte Verdächtige kein Mitglied der Bürgerliste” sei. Er selbst, so Schmitt, distanziere sich vom Vorgehen des für die Flugblätter Verantwortlichen vehement. „Was den Verbreiter der Flugblätter motiviert haben mag, entzieht sich meiner Kenntnis. Weder ich noch die Bürgerliste tolerieren ein solches Verhalten und tragen auch keine Verantwortung für die Taten dieser Einzelperson.”

Eine kurze Stellungnahme gab auch Wolfgang Lampe ab. „Ich bin zutiefst erschüttert, dass ein hochrangiger ehemaliger Bediensteter der Stadt Uffenheim mutmaßlich in dieser Art und Weise agiert. Dies macht mich – auch unter Respektierung der Unschuldsvermutung im Strafprozess – fassungslos und enttäuscht mich zutiefst. So sollten Demokraten nicht miteinander umgehen.”