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Themen:
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Weihnachtsmärkte
Deutschland
Merz stellt Lösung bei Stromsteuer in Aussicht
Die Stromsteuer hat für einen Streit in der Koalition gesorgt. Gibt es doch eine Senkung für alle?
Deutschland
Frei will BND stärken und Sicherheitsstrategie überarbeiten
Angesichts der neuen Bedrohungslage soll die Bundeswehr aufgestockt werden. Aber was ist mit den Geheimdiensten? Der Kanzleramtschef hat eine klare Antwort darauf.
Deutschland
Union erhöht Druck bei Wehrpflicht - Mehrheit dafür
Rückkehr zur Wehrpflicht oder Beibehaltung einer Freiwilligenarmee? Die Union will schnell Klarheit. Die SPD sieht keinen Grund zur Eile. In der Bevölkerung gibt es eine deutliche Präferenz.
Deutschland
Frei dringt auf baldige Entscheidung über Wehrpflicht
Wehrpflicht oder Freiwilligkeit? Union und SPD begegnen dieser Kernfrage für die Zukunft der Bundeswehr mit unterschiedlicher Dringlichkeit. Der Kanzleramtschef erhöht nun noch einmal den Druck.
Deutschland
Rückkehr zur Wehrpflicht? Union für Vorbereitungen
Um der Bedrohung durch Russland zu begegnen, hat die Nato hat ein großes Aufrüstungsprogramm beschlossen. Doch wie sollen mehr Soldaten gefunden werden? Die Debatte wird schärfer.
Deutschland
Linnemann: Bei Bürgergeld-Umbau „an die Substanz gehen“
Das umstrittene Unterstützungssystem des Bürgergelds soll umgestaltet werden, so hat es sich die neue Regierung vorgenommen. Kommt eine weitreichende Reform zustande?
Deutschland
Die lange schwarz-rote Prioritätenliste
Die neue Bundesregierung will Tempo machen - und zwar bei einer ganzen Reihe wegweisender Vorhaben. Sie reichen quer durch viele Politikfelder.
Deutschland
„Schlag auf Schlag“ - Koalition will Tempo machen
Es ist eine Premiere: Zum ersten Mal tagt der Koalitionsausschuss mit den Spitzen von CDU, CSU und SPD. Die Botschaft des Abends besteht vor allem aus einem Wort.
Deutschland
Koalition will Arbeitsprogramm bis Sommer beschließen
Ankurbelung der Wirtschaft, Eindämmung der Migration nach Deutschland, Bürokratieabbau: Am Mittwoch legt Schwarz-Rot einen Plan vor, was zuerst angepackt werden soll.
Deutschland
Dobrindt: AfD-Gutachten reicht nicht für Verbotsverfahren
Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes soll die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch begründen. Für ein Verbotsverfahren müssten mehr Kriterien erfüllt sein, erklärt der Innenminister.
Deutschland
Bayern
Söder, Dobrindt und Hoffmann für CSU im Koalitionsausschuss
Wenn es um Konflikte in der schwarz-roten Koalition geht, soll ein Koalitionsausschuss tagen. Für die CSU nimmt Parteichef Söder den Bundesinnenminister und den Landesgruppenchef mit in das Gremium.
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