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Weihnachtsmärkte
Sachsen
Baden-Württemberg
Kretschmann und Kretschmer für oberirdische Stromtrassen
Ohne mehr Stromtrassen gelingt die Energiewende nicht. Betreiber fordern schon länger, dass Freileitungen künftig Priorität haben. Zwei Ministerpräsidenten verschiedener Parteien sehen das ähnlich.
Deutschland
Was wollen Bund und Länder in der Migrationspolitik ändern?
In der Asylpolitik eint Bund und Länder ein gemeinsames Ziel: Sie wollen mehr Kontrolle und Flüchtlinge besser integrieren. Auch damit kritische Bürgerinnen und Bürger nicht in die Arme von Populisten laufen.
Deutschland
Sachsen
Städte fordern mehr Hilfe bei der Flüchtlingsunterbringung
Im November hatten sich Bund und Länder auf eine Finanzierung der Migrationskosten geeinigt. Kurz vor einem neuen Treffen am Mittwoch sagen nicht nur die Städte: Es muss dringend noch mehr passieren.
Deutschland
Bezahlkarte: Bundesregelung kommt, Ausgestaltung unklar
Die Länder wollen eine bundeseinheitliche Regelung für die Bezahlkarte für Asylbewerber. Die Grünen signalisieren nun doch Zustimmung. Unklar bleibt vielerorts die konkrete Ausgestaltung der Karte.
Deutschland
Sachsen
Bezahlkarte soll Zahlungen in Herkunftsländer erschweren
Das Thema Bezahlkarte hatte in der Ampel-Koalition für Streit gesorgt, der nun beigelegt wurde. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer wünscht sich eine bundeseinheitliche Regelung.
Sachsen
Deutschland
CDU Sachsen kürt Kretschmer zum Spitzenkandidaten
„Es geht bei dieser Wahl um viel“, sagt der CDU-Landeschef mit Blick auf die kommende Landtagswahl - und verbreitet Optimismus: „Ich bin mir sicher, wir werden stärkste Kraft.“
Hessen
Rhein zu Migration: „Haben die Belastungsgrenze erreicht“
Die Debatte um Kontrolle und Begrenzung von Migration wird kontrovers geführt. Vor dem Gipfeltreffen zu dem Thema am Montag melden sich mehrere Ministerpräsidenten zu Wort.
Sachsen
Kretschmer fordert erneut Obergrenze bei Migration
Tausende Bootsmigranten auf Lampedusa, steigende Zahlen in Deutschland - viele Länder und Kommunen warnen vor einer Überlastung. So auch Sachsens Ministerpräsident Kretschmer.
Sachsen
Deutschland
Flüchtlingsaufnahme: Kretschmer fordert Orientierungszahl
Aus den Ländern werden Rufe nach einer Migrations-Begrenzung laut. Sachsens Ministerpräsident fordert eine Zahl zur Orientierung, Schleswig-Holsteins Ministerpräsident hingegen, die Armutsmigration zu begrenzen.
Sachsen
Deutschland
Rechtsextreme provozieren - Kretschmer bleibt gelassen
Michael Kretschmer ist harte Debatten gewohnt. Dass er sich dabei nicht so leicht aus der Ruhe bringen lässt, bewies er nun bei einem Wahlkampftermin in Pirna.
Deutschland
Kretschmer: Merz sollte Kanzlerkandidat der Union werden
Der sächsische Ministerpräsident stärkt Friedrich Merz den Rücken: Michael Kretschmer spricht sich für den CDU-Chef als Spitzenkandidat der Union aus. Lob gibt es für dessen Führungsqualitäten.
Deutschland
Sachsen
Kretschmer zu AfD-Hoch: Es „gerät etwas ins Rutschen“
Erneut hat die AfD im Osten Deutschlands eine Wahl gewonnen. Sachsens Ministerpräsident befürchtet eine Entwicklung ähnlich wie in den USA - und fordert „einen anderen politischen Ansatz“.
Deutschland
Kretschmer: Obergrenze für Asylanträge notwendig
„Wir wollen solidarisch sein, aber wir kommen an die Grenzen dessen, was möglich ist“, sagt der Ministerpräsident von Sachsen - und fordert im Zweifelsfall eine Gesetzesänderung.
Deutschland
Berlin
Tellkamp bezweifelt „Reichsbürger“-Umsturzpläne
Der einst für seinen Erstling „Der Turm“ gefeierte Schriftsteller Uwe Tellkamp macht inzwischen vor allem wegen extremer Äußerungen von sich reden. Bei einer Lesung legt er nach.
Deutschland
Sachsen
Kretschmer: Nach dem Krieg „wieder Gas aus Russland nutzen“
Sollte Deutschland auch künftig auf Gas aus Russland verzichten? Der sächsische Ministerpräsident sieht das offenbar nicht so. Auch für die beschädigte Pipeline Nord Stream 1 hat er Pläne.
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