„Angriff auf Demokratie”: Hitziges Wortgefecht nach AfD-Anträgen in Ansbach | FLZ.de | Stage
„Angriff auf Demokratie”: Hitziges Wortgefecht nach AfD-Anträgen in Ansbach
Ziemlich harmonisch sind die Haushaltsberatungen des Ansbacher Stadtrates verlaufen. Als jedoch der erste Antrag der AfD behandelt wurde, schnellte bei dem einen oder anderen Mandatsträger der Puls nach oben. Es entwickelte sich ein hitziges Wortgefecht.
Wie jede andere Fraktion auch hatte die AfD verschiedene Anträge zum Haushalt gestellt. Einerseits ging es zum Beispiel um zusätzliche Mittel für die Herberge zur Heimat, für den Spielplatzunterhalt und für Parkplätze an der Promenade. Andererseits wollte die Fraktion in vielen Bereichen Gelder einsparen – etwa beim Klimaschutz, beim Thema Gleichstellung und Vielfalt, bei der Integration oder beim Theater Ansbach.
Aus Sicht der AfD ist die Stelle für Gleichstellung und Vielfalt eine Stelle, die politisch motiviert sei, begründete Fraktionsvorsitzender Johannes Meier diesen Antrag. Man stelle sich nicht gegen Menschen mit Behinderung oder gegen Menschen, die ihr Leben leben wollen, wie sie möchten. Man stelle sich aber dagegen, dass Steuergelder für eine woke und radikale Ideologie verschwendet werden, so Meier weiter.
„Logischerweise werde ich Anträgen, die von Rassisten, Menschen- und Kulturfeinden kommen, ablehnen.”
„Jetzt zeigen Sie Ihr wahres Gesicht”, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Martin Porzner mit Blick auf die AfD-Anträge. „Sie haben offensichtlich ideologische Einwände gegen Gleichberechtigung, gegen Vielfalt und gegen Menschlichkeit”, machte Porzner deutlich. „Ich bin entsetzt, dass wir sowas in unserem Stadtrat haben.” Und weiter: „Logischerweise werde ich Anträgen, die von Rassisten, Menschen- und Kulturfeinden kommen, ablehnen.”
Für Sabine Stein-Hoberg (Grüne) haben die Anträge nichts mit einer Haushaltskonsolidierung zu tun. „Es sind Angriffe auf unsere demokratischen Werte.” Gleichstellung ist nach ihren Worten kein Luxus, sondern ein Verfassungsauftrag. „Die AfD will uns zurückführen in eine Zeit, in der queere Menschen unsichtbar waren, in der Rassismus als Meinung durchging und Menschen mit Behinderung ausgegrenzt wurden.” Dies werde man nicht zulassen, hielt Stein-Hoberg fest.
