Ansbachs Stadtrat stimmt über den Rezatparkplatz ab: Wie sieht er in Zukunft aus? | FLZ.de | Stage

Lange hat der Ansbacher Stadtrat um die Zukunft des Rezatparkplatzes gerungen. Am Montag gab es noch ein Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden. Das Ergebnis: ein neuer Kompromissvorschlag. Am Mittwoch votierte der Stadtrat gegen neun Stimmen dafür. Die Beweggründe fürs Nein waren unterschiedlich.

Bei dem Kompromiss sind nicht alle dabei, aber er ist vielleicht mehrheitsfähig. So hatte sich Oberbürgermeister Thomas Deffner (CSU) am Anfang ausgedrückt, und so kam es. Die neun Gegenstimmen waren von den Grünen, der AfD und Dr. Paul Kupser, Co-Chef der Fraktion Die Ansbacher/Freie Wähler.

Das Areal umfasst derzeit 524 Parkplätze in den Bereichen Ost (Richtung Schloss), Mitte und West (früher beschrankt). Dies teilte die Leiterin des Amtes für Stadtentwicklung und Klimaschutz, Andrea Heinlein, der FLZ mit. 90 fielen ohnehin weg, da die Bestimmungen heute andere Breiten vorschrieben. Der Montagskompromiss beinhalte knapp über 400 Parkplätze. Das sind beinahe 120 Parkplätze weniger.

Für den Bereich Mitte hatte sie im Rat erklärt, „dass die Parkplätze als Senkrechtparkplätze angeordnet sind, aber nur noch in der Südseite”. Nördlich der Fahrbahn solle es keine mehr geben. Demnach seien es in der Mitte dann 48 Stellplätze, acht mehr, als man sich bislang vorgestellt habe. „Allerdings dehnt sich das Ganze aus – weiter nach Westen.”

Der Vorteil in der Mitte sei, dass man etwas von der Rezat wegrücke. Sie meinte dies in Bezug aufs Thema Renaturierung. Außerdem „haben wir aus den Wortbeiträgen in den letzten Beratungen ja mitbekommen, dass die Wendeanlage (Wendehammer) nicht Ihre Zustimmung findet.” In der neuen Variante habe man sich bemüht, eine Umfahrung auszubilden. Für Mitte und Ost sprach sie von 193 Stellplätzen.

In Sachen versiegelte Flächen ging Andrea Heinlein auf zwei Förderprogramme ein. Da, wo man der Rezat wieder Raum geben will, könnte es für eine mögliche Renaturierung (Wasserwirtschaftsamt) 100 Prozent Förderung geben. Für den städtebaulichen Aufwand indes könnte Städtebauförderung fließen: geschätzte 60 Prozent der förderfähigen Kosten.

Im Fraktionsgespräch ging es überdies um Bäume an der Stelle, die schützenswert sind, wie die Amtsleiterin berichtete. „Deswegen hat man da versucht, ein paar Parkplätze entfallen zu lassen oder wegzunehmen, um Bäume zu sichern.” Der Bereich West mit 214 Stellplätzen bleibt laut Andrea Heinleins Worten, wie er ist.

Sie erläuterte auch die anderen Anträge neben dem Montagskompromiss. Der weitestgehende kam von der AfD. Er hätte „das Maximum an Parkplätzen” (259 in Mitte und Ost), „den größten Anteil versiegelter Flächen” und wäre „der teuerste Antrag mit der wenigsten Förderung”. Gemäß der Geschäftsordnung hätte der Stadtrat zuerst über ihn abstimmen müssen.

Der OB jedoch unterbrach die Sitzung, um die Fraktionsvorsitzenden zu sich zu rufen. Danach ließ er zunächst mit Blick auf die Geschäftsordnung votieren: um es möglich zu machen, zuerst über den Montagskompromiss abzustimmen. Die Mehrheit (gegen neun Stimmen von Grünen, AfD und Paul Kupser) folgte ihm dabei. Mit der gleichen Mehrheit billigte der Stadtrat dann den Kompromiss.

Grünen-Co-Fraktionschefin Meike Erbguth-Feldner bedauerte am Rande der Sitzung, dass das Votum der Variante des Bürgerrats nicht Rechnung trage. Sie repräsentiere „den Bürgerwunsch, verursacht die geringsten Kosten für die Stadt” und habe den größten Mehrwert für Menschen und Umwelt, hatte ihr Frakionschef-Kollege Oliver Rühl in einem Antrag formuliert.

Nach der Sitzung war er „unzufrieden mit der Abarbeitung” des Themas. Es sei keine Debatte zugelassen gewesen. Auch aus Sicht der Zuhörerinnen und Zuhörer kritisierte er dies. „Zwölf Leute unterhalten sich, und alle warten.” Darüber hinaus vermisste er Kosten und Förderquoten, und man übernehme nicht einmal Elemente der Bürgerbeteiligung.

Paul Kupser dagegen hätte in der Mitte auf acht Parkplätze verzichtet und im Osten acht zusätzlich geschaffen. Dies legte er am Rande der Sitzung dar. Der Vorteil wäre eine freie Sichtfläche gewesen, es wäre „weniger gefährlich” und „landschaftsarchitektonisch wesentlich schöner”. Er sah mit dem „Übergang von der Ziegenwiese zu der bespielten Fläche” eine Einheit.