„Um 20 Uhr an der Festhalle in Dietersheim, um das geplante Container-Dorf zu diskutieren“: Mit diesen Worten wurde für Montagabend anonym zu einem „Flashmob“ geladen. Und tatsächlich: Rund 200 Menschen versammelten sich. Es blieb sachlich, die Polizei stiller Beobachter. Trotzdem: „Dietersheim wehrt sich“, hieß es.
Die Notunterkunft (NUK) in Scheinfeld ist voll, übervoll sogar. Erst am Wochenende hatten Geflüchtete gegen die katastrophalen Zustände dort demonstriert. Seit längerer Zeit bemüht sich Landrat Helmut Weiß um Entlastung. Das Problem: Sobald der geplante Standort für eine weitere Sammelunterkunft öffentlich wird, regt sich Widerstand vor Ort. Allerdings, das betonte Weiß immer wieder, fühle er sich verpflichtet, die Flüchtlinge menschenwürdig unterzubringen. Neuester Plan: Auf dem Dietersheimer EKA-Gelände soll ein Containerdorf für rund 100 Männer entstehen – das macht einigen Angst.
Eigentlich sollte es an diesem Abend an der Mehrzweckhalle nur ein kleines Treffen sein, um über die Pläne des Kreises zu sprechen. Mit diesem Menschenansturm hatte niemand gerechnet. „Wir haben uns hier versammelt, weil wir Angst haben“, sagt einer der Veranstalter. „Angst um unsere Kinder. Angst um unsere Familien.“ Szenenapplaus.
Ein Polizeiauto steht gut sichtbar in der Zufahrt, eingreifen müssen die Beamten nicht. Die Stimmung in der völligen Dunkelheit des Hintereingangs ist friedlich, auch wenn Zwischenrufe hier und da nicht ausbleiben. Die Bürger fühlen sich machtlos, von der Politik hintergangen. „Wir bekommen hier einfach ein Containerdorf vor die Nase gepflanzt, über unsere Köpfe hinweg“, echauffiert sich einer. Lauter Applaus aus der Menschentraube. Von Fremdenhass distanzieren sich die Redner deutlich. „Ich bin nicht gegen Flüchtlinge, aber es kommen über 100 Mann, das sind viel zu viele“, sagt einer, der sich selbst als „Ausländer“ bezeichnet. „Die Verhältnismäßigkeit von 900 Einwohnern zu 100 Geflüchteten ist nicht gegeben“, findet auch Gemeinderat Thomas Billmann.
Er ist zusammen mit Gudrun Ruttmann-Völlinger und Rainhard Pelzer Teil eines Rats-Trios, das am Montag einen Brief an das Neustädter Landratsamt verfasst hat. „Wir fordern eine menschenwürdige Unterbringung“, heißt es darin. Aus Sicht der dreien sei das auf dem EKA-Gelände nicht möglich – „zwischen EKA-Turm und Lagerhallen, ohne jede soziale Infrastruktur“.
Weiter heißt es: „Was hier entstehen soll, ist ein Aufbewahrungsort für Menschen, die mit Essen und Trinken versorgt werden, schlafen können, aber in keinster Weise integriert werden können.“ Oder wie eine Bürgerin sagt: „Geflüchtete sind doch keine Schuhschachteln, die gestapelt werden können; das sind Menschen.“ Von einem „Ghetto“ ist die Rede, „in dem aufgrund der unterschiedlichen Ethnien Konflikte vorprogrammiert sind. Und dann waren es wieder die gewaltbereiten Flüchtlinge.“
Bürgermeister Jürgen Meyer betont, dass es auch nicht gut gehen würde, wenn die Ratsmitglieder über Wochen auf wenigen Quadratmetern, ohne echte Privatsphäre, zusammenleben müssten. „Ich bin genauso besorgt.“ Und: „Die Gemeinde selbst kann das nicht schultern.“
Mehrere Dietersheimer plädieren dafür, Landratsamt und Abgeordnete mit E-Mails zu „bombardieren“ – die Sorgen zum Ausdruck zu bringen. Das sei die einzige Möglichkeit, welche die Bürger hätten. Und sie riefen auf, am Donnerstag um 18.30 Uhr ins Schützenhaus zu kommen, wenn Landrat Weiß und sein Team über das Vorhaben informieren.
In trockenen Tüchern, das betont Meyer, sei in Sachen Containerdorf noch gar nichts. Es gebe bislang weder Vertrag noch Unterschrift. Er rechnet es dem Landrat vielmehr hoch an, dass dieser eine Infoveranstaltung abhält. Denn das müsste er nicht, macht der Bürgermeister deutlich. Er könnte im stillen Kämmerchen mit dem privaten Investor einen Vertrag aushandeln und unterschreiben – rechtlich wäre das möglich. Beim Flash-Mob werden hier und da aber auch flüchtlingskritische Stimmen laut. „Mein Haus wird auch nicht mit Steuergeldern gezahlt“, brüllt eine Dietersheimerin. Und die Putztrupps, die in der Scheinfelder NUK eingesetzt werden, kommentiert sie mit: „Von mir bekämen die einen Lappen in die Hand.“
Die Kernargumente aber sind klar andere: „Wir verfügen über keinen Nahversorger mit Vollsortiment“, schreibt das Ratstrio. „Wir verfügen über keine ärztliche Versorgung oder Apotheke. Wir haben keine Gaststätte. Wir haben keine sozialen Treffpunkte. Wir haben keine Integrationsmöglichkeiten mit Sprachunterricht und sozialer Begleitung.“ Reicht die Kanalisation? Reichen die Plätze in Kita und Schule? Oder wird das Projekt letztlich nur eine „Lizenz zum Gelddrucken“ für einen privaten Investor? Fragen über Fragen.
Aber was wäre die Lösung? Thomas Billmann ergreift das Wort. Weg von Massenunterkünften, hin zur dezentralen Verteilung, lautet sein Vorschlag. „Wenn der Landrat keine andere Wahl hat, Flüchtlinge zu verteilen, warum werden dann nicht alle Kommunen landkreisweit gleichermaßen, gemessen an deren Bevölkerungszahl, in die Pflicht genommen, so dass jede Kommune eine gewisse Anzahl aufnehmen muss?“ Solidarität unter den 38 Landkreisgemeinden, wie sie auch der CSU-Landtagsabgeordnete Hans Herold schon gefordert hatte. Eine dezentrale Unterbringung, da sind sich Thomas Billmann, Gudrun Ruttmann-Völlinger und Rainhard Pelzer einig, wäre der Integration zuträglich.