Justizministerin: Drohnenangriffe Aufgabe der Polizei | FLZ.de | Stage

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hat vor weitreichenden Einsätzen der Bundeswehr im Innern zur Drohnenabwehr gewarnt. „Drohnenabwehr ist eine sicherheitspolitische Kernaufgabe“, sagte Hubig der „Welt am Sonntag“. „Bei Drohnenangriffen im Innern ist die Polizei gefragt.“ Wo der Rechtsrahmen nachjustiert werden müsse, werde das geschehen. „Einsätze der Bundeswehr im Inneren sind aus guten Gründen nur in sehr engen Grenzen zulässig – und dabei muss es bleiben.“

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte am Freitag angekündigt, dass die Bundeswehr im Zuge von Amtshilfe am Kampf gegen Drohnen beteiligt werden solle. Bisher ist das Sache der Polizei von Bund und Ländern. Dazu will Dobrindt schon bald nach eigenen Angaben einen Entwurf für ein neues Luftsicherheitsgesetz vorlegen.

Drohnen unbekannter Herkunft hatten am Donnerstagabend, in der Nacht zum Freitag und am Freitagabend den Flugbetrieb am Flughafen München empfindlich gestört. Zahlreiche Flüge fielen aus oder mussten umgeleitet werden. Tausende Fluggäste waren betroffen. Unklar ist, wer hinter den Drohnenflügen steckt und welche Motive vorliegen.

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