Keine vorweihnachtliche Freude: Kreishaushalt Neustadt/Aisch in Schieflage | FLZ.de | Stage

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Veröffentlicht am 06.12.2024 08:00

Keine vorweihnachtliche Freude: Kreishaushalt Neustadt/Aisch in Schieflage

Die Bürgermeister und Bürgermeisterinnen kamen Mittwoch im Landratsamt zusammen, um den angespannten Kreishaushalt zu besprechen, der keine vorweihnachtliche Freude aufkommen ließ. (Foto: Ute Niephaus)
Die Bürgermeister und Bürgermeisterinnen kamen Mittwoch im Landratsamt zusammen, um den angespannten Kreishaushalt zu besprechen, der keine vorweihnachtliche Freude aufkommen ließ. (Foto: Ute Niephaus)
Die Bürgermeister und Bürgermeisterinnen kamen Mittwoch im Landratsamt zusammen, um den angespannten Kreishaushalt zu besprechen, der keine vorweihnachtliche Freude aufkommen ließ. (Foto: Ute Niephaus)

Die Haushaltslage des Landkreises Neustadt/Aisch-Bad Windsheim ist stark angespannt. Das bekamen die Oberhäupter der 38 Kreiskommunen bei der Bürgermeisterdienstversammlung am Mittwoch aus erster Hand von Kreiskämmerer Peter Kreß und Landrat Dr. Christian von Dobschütz erläutert.

Fürs kommende Jahr, so ging aus den Zahlen der Kämmerei hervor, droht eine umgekehrte Zuführung. Das bedeutet: Statt Geld vom Verwaltungshaushalt in den Investitionsetat zuführen zu können, muss der Verwaltungssektor mit Mitteln aus dem Vermögenshaushalt gestützt werden – voraussichtlich mit knapp drei Millionen Euro. Eine umgekehrte Zuführung gilt als deutliches Indiz einer finanziellen Schieflage.

Wie Landrat von Dobschütz auf Nachfrage unserer Redaktion erläuterte, ringen Verwaltung und Kreisgremien noch um die Haushaltszahlen. Nach einer bereits erfolgten Spardebatte ist für den Januar eine zweite solche Runde vorgesehen. Die Haushaltsverabschiedung rückt dann voraussichtlich auf Ende Januar oder Februar, erklärte von Dobschütz. Wichtiger als eine schnelle Verabschiedung seien ihm die Genauigkeit und der politische Konsens beim Etat.

Ein Stück weit Beruhigung für die Bürgermeister

Was die Bürgermeister wohl dennoch ein Stück weit beruhigt hat, ist der Umstand, dass der Landkreis sich trotz der klammen Kasse vorerst nicht bei seinen Kommunen bedient. Die Kreisumlage soll unverändert bleiben – jedenfalls im kommenden Jahr. Für 2026 wird eine Anhebung aber aller Voraussicht nach unumgänglich werden.

Von Dobschütz merkte dazu an, dass der Neustädter Landkreis somit der einzige in Mittelfranken sei, der die Umlage diesmal nicht anrührt. Allerdings sei Neustadt/Aisch-Bad Windsheim mit seinen 47,3 Prozent aktuell auch derjenige mit der höchsten Umlage. Im kommenden Jahr werde man dann eher zu den günstigsten gehören. Wo man 2026 landen wird, ist noch offen.

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Wachsende Schulden, schrumpfende Rücklagen – der Trend des Kreishaushalts ist seit geraumer Zeit negativ. Dass die Zahlen sich so negativ entwickeln, hat aus der Sicht des Landrats eine klar benennbare Ursache: „Ausgangspunkt ist der Ukraine-Krieg.“ In dessen Folge stiegen zunächst die Energiepreise, in der Folge dann die Personalkosten und in der Summe dann eine weit überdurchschnittliche Inflation, erläuterte der promovierte Volkswirt Und: „Das spüren wir jetzt einfach.“

Der 30-Millionen-Puffer schmilzt zusammen

Die Rücklagen werden von ihrem Spitzenstand von knapp über 30 Millionen Euro im Jahr 2022 im kommenden Jahr auf nicht einmal ein Drittel sinken, auf knapp zehn Millionen Euro, ging aus den Grafiken der Kämmerei hervor. Denn 2025 Jahr werde man wohl über 14 Millionen Euro entnehmen müssen.

Wie von Dobschütz berichtete, ist der Negativtrend nicht allein beim Landkreis zu spüren. Auch die Städte und Gemeinden, die bei den allermeisten Sozialausgaben außen vor sind, merkten diese Flaute, wie etwa Emskirchens Bürgermeisterin Sandra Winkelspecht und deren Markt Erlbacher Kollegin und Gemeindetags-Funktionärin Dr. Birgit Kreß dem Landrat bestätigt hätten. Jedenfalls glaubte von Dobschütz, aus den Reihen der Bürgermeister viel Verständnis für den Landkreis herausgehört zu haben.

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