Merz reist noch vor Jahresende nach Israel | FLZ.de | Stage
Merz reist noch vor Jahresende nach Israel
Sieben Monate nach seinem Amtsantritt wird Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) noch vor Jahresende zu seinem Antrittsbesuch nach Israel reisen. Der genaue Termin werde wie üblich in der Woche vor dem Besuch bekanntgegeben, sagte ein Regierungssprecher der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte die „Times of Israel“ berichtet, dass die Reise für den 6. und 7. Dezember geplant sei. Die Zeitung berichtete unter Berufung auf diplomatische Kreise, Merz werde auch Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu treffen.
Der Antrittsbesuch kommt vergleichsweise spät. Sein Vorgänger Olaf Scholz (SPD) ist bereits nach drei Monaten dorthin gereist. Die Verzögerung liegt daran, dass wegen des Gaza-Kriegs ein Besuch lange Zeit als undenkbar galt. Seit eineinhalb Monaten gibt es nun aber eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas. Außer US-Präsident Donald Trump hat dennoch längere Zeit kein Staats- oder Regierungschef mehr Israel besucht.
Beschränkung der Rüstungsexporte aufgehoben
Die Bundesregierung hatte erst vor wenigen Tagen die Beschränkung der Waffenexporte nach Israel wegen des Gaza-Kriegs nach dreieinhalb Monaten aufgehoben. Die Entscheidung tritt mit dem heutigen Tag in Kraft. Die Bundesregierung kehrt damit generell wieder zur Einzelfallprüfung zurück. Israels Regierung hatte sich erleichtert über diesen Schritt gezeigt.
Das Teil-Embargo hatte die deutsch-israelischen Beziehungen schwer belastet. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte am 8. August angeordnet, dass vorerst keine Ausfuhren von Rüstungsgütern nach Israel mehr genehmigt werden, die im Gaza-Krieg verwendet werden können. Er reagierte damit auf ein zunehmend aggressives Vorgehen der israelischen Streitkräfte.
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