Minister: Wurde nicht über erste Vorwürfe zu JVA informiert | FLZ.de | Stage

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) wurde nach eigenen Worten nicht über die ersten Vorwürfe einer Anstaltsärztin zu Zuständen in der Justizvollzugsanstalt Augsburg-Gablingen in Kenntnis gesetzt. „Ich bin im letzten Jahr, wie diese E-Mail kam, nicht darüber informiert worden“, sagte Eisenreich am Donnerstag in München. Die damalige Anstaltsärztin hatte sich Mitte Oktober 2023 mit einer Eingabe insbesondere zu der Unterbringung von Gefangenen in den besonders gesicherten Hafträumen in der JVA an die Strafvollzugsabteilung des Ministeriums gewandt.

Die zuständige Abteilung habe umgehend gehandelt, vor allem die Staatsanwaltschaft zur Prüfung der Vorwürfe eingeschaltet, betonte Eisenreich. „Was sie nicht gemacht hat, war mich zu informieren.“ Es sei aber nichts vertuscht worden, mögliche Straftaten würden konsequent verfolgt. Die Abteilung habe die Aufklärung der Vorwürfe primär bei der Staatsanwaltschaft gesehen.

Eisenreich räumte aber ein, dass die Dimension der Vorfälle in seinem Ministerium möglicherweise unterschätzt worden sei. „Rückblickend muss man sagen, dass bei der Kontrolle von Gablingen noch mehr hätte passieren müssen“, sagte der Minister.

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