Nach Vorfällen in Uffenheim: Bündnisse rufen zu Kundgebung in Scheinfeld auf | FLZ.de | Stage
Nach Vorfällen in Uffenheim: Bündnisse rufen zu Kundgebung in Scheinfeld auf
Der mögliche politische Anschlag auf den Transporter eines AfD-Mitglieds in Uffenheim schlägt weiter hohe Wellen. Während die Polizei bei ihren Ermittlungen offenbar auf der Stelle tritt, rufen zwei Bündnisse für Sonntag, 15. Februar, zur Kundgebung „Keine Gewalt, keine Bedrohungen!” in Scheinfeld auf.
Das Datum und der Ort sind kein Zufall, denn wenn jene Protestveranstaltung um 10 Uhr am Stadtsee startet, ist die AfD zeitgleich mit einem Wahlkampf-Stand in Scheinfeld vertreten. „Angesichts der kürzlichen Eskalation der Gewalt und der Angriffe auf politisch Aktive wenden sich das Bündnis gegen Rechts im Landkreis, die Omas gegen Rechts und das Bündnis ,Scheinfeld ist bunt' gegen Gewalt und Bedrohungen jeder Art”, heißt es in einer Pressemitteilung. Sie führen unter anderem Verunglimpfungen auf Plakaten, Hakenkreuz-Schmierereien, Aufkleber, „die ,Remigation' androhen”, sowie Bedrohungen und Beleidigungen „übelster Art” im Netz als Beispiele auf.
Prominenteste Fälle aber waren die mit rechten Motiven beschmierten Wahlplakate der Grünen und der SPD in Uffenheim, bei denen die AfD sofort eine „False-Flag-Operation” ins Spiel gebracht habe – also den Vorwurf, die Parteien hätten ihre Plakate selbst beschädigt – sowie der brennende Transporter eines AfD-Mitglieds. Die AfD sieht darin „Terror” von linker Seite, einen „politischen Anschlag”. Auf einen Hinweis eines AfD-Mitglieds wurde im Zuge der polizeilichen Ermittlungen auch der Lehrer und Uffenheimer Grünen-Stadtratskandidat sowie Kreistagskandidat Frank Prehmus befragt.
„Vorläufiger Zwischenstand der Eskalation”
„Die Beschuldigungen gegen Prehmus sind nur ein vorläufiger Zwischenstand der Eskalationen, in dem die Vorfälle in Uffenheim herausragen”, heißt es seitens des Landkreisbündnisses gegen Rechts und von „Scheinfeld ist bunt”. Prehmus spreche sich demnach regelmäßig in den sozialen Medien „gegen die schlimmsten Formen von Hass und Hetze aus, um das Netz nicht den Verräterinnen und Verrätern von Demokratie und Menschenwürde zu überlassen”. Das störe die AfD naturgemäß.
Corinna Gräßel vom Landkreisbündnis gegen Rechts sagt hierzu: „Es ist ein Alarmzeichen, dass die AfD neuerdings mit Anzeigen und haltlosen Beschuldigungen zu mutmaßlichen Straftaten versucht, Stimmen wie die von Frank Prehmus zum Schweigen zu bringen.” Frank Prehmus wird bei der Scheinfelder Kundgebung selbst als Redner von seinen Erfahrungen berichten.
Wird der Fall überhaupt jemals gelöst?
Die Versammlung am Sonntag will deshalb laut Mitteilung „mit demokratischen Vertreterinnen und Vertretern unterschiedlicher politischer Couleur zeigen, dass ein zivilisierter Umgang im politischen Kontext – sogar im Wahlkampf – möglich ist. Denn Hass, Gewalt und Menschenverachtung haben in unseren Gruppierungen nichts zu suchen”, bekräftigt das Bündnis „Scheinfeld ist bunt”.
Die Polizei geht beim Transporter-Brand zwar weiterhin von Brandstiftung aus, neue Erkenntnisse hätten die Ermittlungen aber bislang noch nicht ergeben, berichtete Christian Seiler, Sprecher des Polizeipräsidiums Mittelfranken, am Donnerstag auf Nachfrage unserer Redaktion. Es werde weiterhin in alle Richtungen ermittelt, ein politisches Motiv könne auch weiterhin nicht ausgeschlossen werden. Zwischen den Zeilen klingt jedoch durch, dass es weiterhin unklar bleibt, ob der Fall überhaupt abschließend geklärt werden kann.
