Nato: Rückgang bei Wachstum der Verteidigungsausgaben | FLZ.de | Stage

Die europäischen Nato-Staaten und Kanada erhöhen ihre Verteidigungsausgaben in diesem Jahr voraussichtlich weniger stark als noch im vergangenen Jahr. Konkret wird nach jetzt veröffentlichen Schätzungen mit einem Anstieg um 15,9 Prozent auf 559 Milliarden US-Dollar (479 Mrd. Dollar) gerechnet. Im vergangenen Jahr gab es noch ein Plus von schätzungsweise 18,6 Prozent.

Die Europäer und Kanada bleiben damit weiterhin klar hinter den USA zurück. Deren Verteidigungsausgaben werden sich nach den Vergleichszahlen der Nato in diesem Jahr vermutlich auf etwa 845 Milliarden US-Dollar belaufen. Der Anteil der amerikanischen Ausgaben an den Gesamtausgaben ist damit noch immer überproportional groß.

Ein Nato-Sprecher verwies allerdings darauf, dass für Deutschland wegen der lange unklaren Haushaltslage bislang nur Ausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts einkalkuliert wurden. Demnach könnte sich die Differenz noch etwas verringern, wenn der Bundeshaushalt für das laufende Jahr verabschiedet wird und Berlin neue höhere Zahlen vorlegt.

Bereits im Juni hatte Nato-Generalsekretär Mark Rutte auf Grundlage der von den Mitgliedstaaten gemeldeten Zahlen mitgeteilt, dass in diesem Jahr abgesehen von Island alle Mitgliedstaaten mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung wollen. Damit wird mit einem Jahr Verspätung eine 2014 vereinbarte Zielvorgabe erreicht.

Zeit zum Ausruhen bleibt für die meisten Nato-Staaten allerdings nicht. Beim Gipfeltreffen Ende Juni wurde nun unter dem Druck von US-Präsident Donald Trump vereinbart, künftig mindestens einen Betrag in Höhe von 3,5 Prozent des nationalen BIP in Verteidigung zu investieren. Hinzu sollen dann noch einmal 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Ausgaben – beispielsweise für Infrastruktur – kommen. Insgesamt soll so eine Quote von fünf Prozent erreicht werden.

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