Ruanda: Kagame bei Präsidentschaftswahl deutlich vorne | FLZ.de | Stage

Amtsinhaber Paul Kagame steht bei der Präsidentschaftswahl in Ruanda vor einem deutlichen Sieg. Nach Auszählung von knapp 79 Prozent aller Stimmen kommt Kagame laut Wahlkommission auf mehr als 99 Prozent. Seine beiden Gegenkandidaten, der Vorsitzende der Grünen Partei, Frank Habineza, sowie der unabhängige Kandidat Philippe Mpayimana bleiben demnach beide jeweils deutlich unter einem Prozent. Das offizielle Wahlergebnis soll spätestens am 27. Juli verkündet werden. 

Wahlberechtigt waren am Montag mehr als neun Millionen Menschen - darunter zwei Millionen Erstwähler. Abgestimmt wurden zudem über die Zusammensetzung des Parlaments. 

Wenn sich Kagames Sieg bestätigt, würde er eine vierte Amtszeit antreten. Bereits bei den vorangegangenen Wahlen hatte er jeweils mehr als 90 Prozent der Stimmen erhalten. 

Kagame ist seit 2000 Präsident des Landes, tatsächlich aber schon seit 1994 der starke Mann Ruandas. Damals war er als Führer der RPF aus dem ugandischen Exil in Ruanda einmarschiert und hatte den Völkermord der Hutu-Milizen an den Tutsi beendet. Danach war er zunächst Verteidigungsminister und Vizepräsident. 

Aus der Parlamentswahl dürfte Kagames Partei, die Ruandische Patriotische Front (RPF), als stärkste Partei hervorgehen. Um die 80 Mandate im Parlament bewarben sich 670 Kandidaten. Eine Besonderheit Ruandas ist, dass weibliche Abgeordnete im Parlament den Bestimmungen zufolge eine Mehrheit stellen.

Zwei Oppositionspolitikerinnen wurden gar nicht erst als Kandidatinnen zugelassen. Menschenrechtsorganisationen kritisieren die Verfolgung Oppositioneller in dem ostafrikanischen Land mit gut 14 Millionen Einwohnern.

© dpa-infocom, dpa:240715-930-174767/4