„Sind hier nicht im Verhör”: Stadtrat Ansbach streitet um Rezat-Parkplätze | FLZ.de | Stage

In Ansbach wird heiß diskutiert über den citynahen Großparkplatz und die Rezataue zwischen Kasernendamm und Residenz. Dabei verschwimmen die Begrifflichkeiten, findet Baureferent Jochen Büschl. Er sah sich bemüßigt, im Stadtrat klarzustellen, dass es um drei verschiedene Vorhaben geht, die freilich eng miteinander verbunden sind.

Zunächst gehe es um die Renaturierung der Rezat, erklärte Büschl. „Dabei geht es um den engen, direkten Umgriff des Flusses, und dafür ist das Wasserwirtschaftsamt Ansbach (WWA) zuständig“, machte Büschl deutlich. Weil es sich um ein Gewässer zweiter Ordnung handele, trage hier der Freistaat zu 100 Prozent die Kosten.

Freilich wird die Renaturierung im Zuge umfangreicher, millionenschwerer Maßnahmen zum Hochwasserschutz durchgeführt. Hier sind direkt an der Residenz bereits erste Arbeiten geschehen, so richtig in Fahrt kommen die Maßnahmen, die die Altstadt vor einem hundertjährlichen Hochwasser schützen sollen, erst im kommenden Jahr. Auch hier ist das WWA federführend, die Stadt ist bei den Kosten mit 35 Prozent dabei.

Als dritte damit verbundene Maßnahme kommt die Umgestaltung der bisherigen Parkflächen an der Rezat hinzu. „Wir als Stadt haben nicht nur das Ufer im Blick, sondern betrachten den Raum insgesamt“, sagte Büschl. Man habe auch schon einen Planungsauftrag vergeben.

Planungen für die Schublade? Die Befürchtung, der fluss- und innenstadtnahe Parkplatz könnte der Neuordnung der Flächen zum Opfer fallen, lässt den Widerstand zum Beispiel aus dem Einzelhandel, aber auch aus der Bevölkerung wachsen.

Diese Befürchtungen haben einen starken Unterstützer: Oberbürgermeister Thomas Deffner (CSU) hat erst im April klar gemacht, dass er auf keinen Fall auf den Rezatparkplatz verzichten will. Dem OB ist bewusst, dass die Flächen durch wiederkehrende Hochwasser und die intensive Nutzung durch die Autofahrer in keinem guten Zustand sind. Doch für das Stadtoberhaupt sind die Parkplätze essentiell für das Funktionieren der Innenstadt. Außerdem stünden einem großen Gestaltungswurf die klammen Kassen der Stadt entgegen.

„Es wird immer einen Parkplatz geben“, machte Stadtbaumeister Büschl jetzt deutlich. Man müsse aber aufpassen, dass das Pendel nicht ausschließlich in eine Richtung ausschlage. Also weder alle Parkplätze abzuschaffen oder jeden einzelnen der 535 Stellplätze unter allen Umständen zu erhalten. „Maximale Forderungen bringen uns nicht weiter.“ Büschl setzt auf einen „moderierten Planungs- und Beteiligungsprozess“, in den die Bürger, die Akteure der Innenstadt und alle relevanten Behörden einbezogen werden.

Auch bei den zu erwartenden Kosten – ein zentrales Argument des Oberbürgermeisters – bemühte sich Büschl, Dampf aus dem Kessel zu nehmen. Da es sich bei der Umgestaltung der Rezataue zu einem Raum mit Aufenthaltsqualität um städtische Innenentwicklung handele, seien umfangreiche Mittel aus der Städtebauförderung zu erwarten. Büschl: „Ich bin mir ziemlich sicher, dass wir eine Förderquote von 80 Prozent erreichen.“

Anlass zu Büschls Erklärung gegeben hatte eine Debatte im Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss: Boris-André Meyer von der Offenen Linken Ansbach fragte an, ob man nicht neue Beschlüsse fassen müsse, nachdem der OB mit Aussagen in einem Artikel der FLZ so geklungen habe, als wolle er nichts am Rezatparkplatz umgestalten.

„Was wir beschlossen haben, wird natürlich gemacht“, sagte Deffner. Doch: „Die Rezatdiskussion ist eine Phantomdiskussion.“ In der aktuellen Finanzlage sei eine umfangreiche Umgestaltung unrealistisch. „Ich sage, wir machen erstmal die Schulen, bevor wir da einen Stein anfassen.“

Mehrere Stadträte machten sich dann für eine Umgestaltung beziehungsweise für weniger Parkplätze stark. „Wir sind hier nicht im Verhör“, entgegnete der OB dann etwa Meike Erbguth-Feldner (Bündnis 90/Die Grünen), die wissen wollte, ob er das Stadtentwicklungskonzept ISEK nicht auch mitbeschlossen habe, indem es auch um eine Neugestaltung gehe.

Verwirrung herrschte unter den Stadträten, über welche Maßnahmen man eigentlich gerade diskutiere – die Büschl nun wohl ausräumen wollte.