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Weihnachtsmärkte
Thüringen
Deutschland
BSW-Chefin Wagenknecht will Brandmauer zur AfD einreißen
Gespräche zwischen BSW und AfD? Landespolitiker in Thüringen haben es vorgemacht. Selbstverständlich sei das auch auf Bundesebene möglich, sagen beide Seiten.
Deutschland
„Gemäßigtes Auftreten“ - AfD-Fraktion plant Verhaltenskodex
Im Bundestag geht es oft heiß her. Besonders häufig wird die AfD wegen provokativer Zwischenrufe oder Formulierungen in Reden zur Ordnung gerufen. Von Mäßigung ist jetzt die Rede.
Deutschland
AfD-Chefs bekommen deutlich mehr Geld
Rund 12.000 Euro Diät plus steuerfreier Pauschale bekommen Bundestagsabgeordnete. Bei Spitzenämtern kommen noch Zulagen dazu. Die werden in der AfD-Fraktion jetzt deutlich angehoben.
Deutschland
Dobrindt: SPD-Beschluss zu AfD-Verbotsantrag „kein Auftrag“
Die SPD macht Tempo, der Bundesinnenminister tritt weiter auf die Bremse. Die Forderung des Koalitionspartners nach Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens sieht er gelassen.
Deutschland
SPD treibt Arbeit an AfD-Verbotsverfahren voran
Dutzende Redner, doch kein Streit: In ihrer Haltung zu einem möglichen AfD-Verbot ist die SPD klar. Nicht alle sind jedoch gleich offensiv.
Bayern
Deutschland
AfD kommt auf Liste der extremistischen Organisationen
Pegida, Reichsbürger, NPD - das Extremismus-Verzeichnis in Bayern wird noch länger, denn künftig wird sich hier eine weitere Partei wiederfinden. Die wehrt sich.
Sachsen-Anhalt
Deutschland
Haseloff: Würde bei AfD-Regierung über Wegzug nachdenken
Der Ministerpräsident hatte die kommende Landtagswahl als „existenzielle Entscheidung“ für Sachsen-Anhalt bezeichnet. Das gilt offenbar auch für ihn selbst, wie er sagt.
Bayern
AfD-Politiker Stadler verliert politische Immunität
Die Generalstaatsanwaltschaft München will gegen den AfD-Abgeordneten Stadler ermitteln. Der Landtag gab dafür den Weg frei - interessant ist dabei das Stimmverhalten seiner eigenen Fraktion.
Scheinfeld
AfD gegen Grün: Kommunalwahlkampf durch „versehentliche” Internetbewertungen
Ein Betrieb in Scheinfeld erhält bei Google plötzlich negative Einträge - unter dem Namen der einzigen AfD-Kreisrätin. Kundin war sie dort nicht.
Baden-Württemberg
Deutschland
Frohnmaier ist Spitzenkandidat der AfD in Baden-Württemberg
Die Rechtspopulisten in Baden-Württemberg zeigen sich geschlossen wie nie. Sie küren ihren Spitzenkandidaten für die Landtagswahl – dabei will der gar nicht in den Landtag.
Brandenburg
Deutschland
Brandenburger Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung aus
Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Brandenburg die AfD als rechtsextremistisch einstuft. Damit ist nun schon wieder Schluss - erst einmal.
Bayern
Stadler steht vor Aufhebung seiner Abgeordneten-Immunität
Die Generalstaatsanwaltschaft München will gegen den AfD-Politiker ermitteln. Über die Aufhebung der Immunität entscheidet der Landtag.
Deutschland
AfD will gegen Saal-Entscheidung vorgehen
Der Saalstreit zwischen SPD und AfD im Bundestag ist entschieden - aber wohl noch nicht beendet. Die AfD kündigt Schritte dagegen an. Die Sozialdemokraten zeigen sich derweil erleichtert.
Deutschland
Dobrindt: AfD-Gutachten reicht nicht für Verbotsverfahren
Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes soll die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch begründen. Für ein Verbotsverfahren müssten mehr Kriterien erfüllt sein, erklärt der Innenminister.
Ansbach
Diskussion im Ansbacher Stadtrat: Belastet die Grundsteuer die Bauern zu stark?
Die AfD-Fraktion beantragt, die Hebesätze für landwirtschaftliche Flächen und bebaute Grundstücke zu vereinheitlichen. Der Kämmerer warnt vor Mindereinnahmen.
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