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Weihnachtsmärkte
Deutschland
Honig, Pflege, Bauen: Was der Bundesrat beschlossen hat
Woher kommt der Frühstückshonig? Wann kann man deutscher Staatsbürger werden? Und was tun für schnelleres Bauen? Zu all dem hat der Bundesrat Entscheidungen getroffen.
Deutschland
Tempo im Wohnbau: Städte dürfen experimentieren
Eine neue Wohnung wird in Deutschland noch immer von vielen verzweifelt gesucht - auch nach Jahren mit politischen Versprechen. Abhilfe schaffen soll jetzt der beschlossene „Bau-Turbo“.
Deutschland
Berlin
Wohnungsbau soll schneller gehen
Neuer Schwung in den Wohnungsbau will die Regierung mit einem neuen Gesetz bringen. Nun hat der Bundesrat grünes Licht für den sogenannten Bau-Turbo gegeben.
Baden-Württemberg
Deutschland
Vorbild Österreich? Worum es beim Spritpreis-Vorschlag geht
Die Preise an deutschen Tankstellen steigen und fallen jeden Tag vielfach. Baden-Württemberg will das ändern. Wie sind die Erfahrungen aus Österreich und warum lehnt der ADAC den Vorstoß ab?
Deutschland
Rauchverbot und Milliarden - Was die Länder wollen
Milliardensummen und der Schutz von Minderjährigen stehen im Bundesrat im Zentrum. Über Stunden arbeiteten die Länder eine lange Tagesordnung ab.
Deutschland
Niedersachsen
Krebsgefahr für Kinder: Rauchverbot im Auto?
Rauchen ist in Restaurants und öffentlichen Verkehrsmitteln längst tabu - nun könnte es auch im Auto eingeschränkt werden. Denn nirgends bekommen Passivraucher so viel Rauch ab wie als Mitfahrer.
Deutschland
Bayern
Bundesrat für Ende des „begleiteten“ Trinkens
Schon 14-Jährige dürfen Bier und Wein trinken, wenn zum Beispiel die Eltern dabei sind. Gesundheitsexperten wollen das seit langem verbieten. Nun setzt sich auch die Länderkammer dafür ein.
Deutschland
Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz gebilligt
Brücken, Bahnstrecken, Energie: Mit dem milliardenschweren Sondervermögen soll unter anderem die Infrastruktur wieder fit gemacht werden. In der Länderkammer sind nicht alle zufrieden.
Bayern
Deutschland
CSU-Ministerin: Begleitetes Trinken gefährdet Jugendliche
Mit 14 oder 15 Jahren ist Alkohol trinken eigentlich verboten. Eigentlich. Denn bisher gibt es eine Ausnahmeregel. Die soll aber nun fallen.
Nordrhein-Westfalen
Deutschland
CDU-Gesundheitspolitikerin: Rauchverbot im Auto wäre Placebo
Schätzungen zufolge sind rund eine Million Minderjährige Tabakrauch im Auto ausgesetzt. Ein Verbot reiche jedoch nicht, sagt CDU-Politikerin Simone Borchardt.
Deutschland
Mietpreisbremse verlängert- Ministerin droht mit Bußgeld
Für Bundesjustizministerin Stefanie Hubig ist die Verlängerung der Mietpreisbremse nur ein erster Schritt. Sie findet: Wer überhöhte Mieten verlangt, sollte mehr zu befürchten haben als bisher.
Deutschland
Bundesrat befürwortet Aussetzung des Familiennachzugs
Menschen mit subsidiärem Schutzstatus sollen zwei Jahre lang keine Angehörigen mehr zu sich nach Deutschland holen dürfen. In den Ausschüssen des Bundesrats sorgte das für Diskussionen.
Deutschland
Bundesrat stimmt Wachstumspaket zu
Der Bundesrat gibt grünes Licht für Entlastungen, damit Unternehmen mehr investieren. Der Bund sagt Ländern und Kommunen milliardenschwere Kompensationen zu.
Deutschland
Ministerin droht unfairen Vermietern mit Bußgeld
Für Bundesjustizministerin Stefanie Hubig ist die Verlängerung der Mietpreisbremse nur ein erster Schritt. Sie findet: Wer überhöhte Mieten verlangt, sollte mehr zu befürchten haben als bisher.
Deutschland
Masken-Vorwürfe: Grüne und Linke greifen Spahn an
Wurde der Bericht der Masken-Sonderermittlerin Sudhof gezielt geschwärzt, um Verantwortung von Jens Spahn zu verschleiern? Die Töne werden schärfer - auch in Spahns Reaktion auf die Vorwürfe.
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