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Weihnachtsmärkte
Deutschland
Zweite Halbzeit: Union und SPD verhandeln dicke „Brocken“
Demonstrativ optimistisch, so präsentieren sich die Spitzenverhandler von Union und SPD. Doch große Fragen in den Koalitionsgesprächen sind noch nicht geeint. Viel Arbeit für die nächsten Tage.
Deutschland
Bayern
Söder: Keine Steuererhöhungen - Sondierungspapier gilt
Vor Union und SPD liegen noch schwierige Gespräche vor der Bildung einer Koalition. Der CSU-Chef macht ein paar Ansagen, verbreitet aber auch Optimismus.
Deutschland
Bayern
Geberländer fordern Reform des Länderfinanzausgleichs
Nur vier Länder zahlen in den Ausgleichstopf, zwölf Bundesländer profitieren. Das kann so nicht bleiben, fordern mehrere Unionspolitiker.
Berlin
Deutschland
Koalitions-Unterhändler wollen Verschärfungen bei Migration
In der Migrationspolitik hat die CDU/CSU eine Wende versprochen. In welche Richtung geht es bei dem Thema in den Koalitionsverhandlungen?
Deutschland
Neues Onlineportal für Klagen von Fluggästen
Mit ein paar Klicks zur Entschädigung. Das wünschen sich viele Passagiere, deren Flüge stark verspätet, ohne sie oder gar nicht stattgefunden haben. Dazu läuft jetzt ein Test des Justizministeriums.
Neustadt/Aisch
Spontane Demo in Neustadt/Aisch: Landwirte stärken Felßner den Rücken
Die Aktion von Tierschützern auf dem Hof von Söders Wunsch-Minister zieht weitere Kreise. Fränkische Bauern protestierten am Mittwochabend auf dem Neustädter Festplatz.
Deutschland
Wie könnte das neue Kabinett aussehen?
Öffentlich wird noch nicht darüber gesprochen, hinter den Kulissen aber schon lange heftig spekuliert: Wer wird was in der neuen Regierung? Und wie viele Posten sind überhaupt zu vergeben?
Deutschland
Neuer Bundestag konstituiert - alte Regierung entlassen
Die 21. Wahlperiode hat begonnen. Der Bundestag wählt die CDU-Frau Klöckner zu seiner Präsidentin. Während sie einen neuen Job bekam, ist Kanzler Scholz jetzt nur noch geschäftsführend im Amt.
Deutschland
Scholz und seine Minister erhalten Entlassungsurkunden
Es gibt noch keine neue Regierung und trotzdem werden der bisherige Bundeskanzler und seine Minister entlassen. Das Grundgesetz sieht das so vor. Führungslos ist Deutschland trotzdem nicht.
Deutschland
Scholz erhält Entlassungsurkunde von Steinmeier
Nach der Konstituierung des neuen Bundestags hat Kanzler Olaf Scholz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Entlassungsurkunde erhalten. Auf Bitten des Staatsoberhaupts wird er die Amtsgeschäfte aber bis zur Ernennung einer neuen Regierung weiterführen.
Deutschland
Koalitionsverhandlungen gehen in neue Phase
Abgabeschluss Montag, 17 Uhr – das war die Vorgabe für die Arbeitsgruppen zum Koalitionsvertrag. Sie haben sich daran gehalten. Aber manches ihrer Papiere enthält offenbar weiße Flecken.
Deutschland
„Groko“, „Schuko“, „Blackrot“ – Namenssuche für Koalition
Die neue Regierung steht noch nicht, aber nach griffigen Namen dafür wird schon gesucht. Das gestaltet sich gar nicht so einfach.
Deutschland
Erste Etappe der Koalitionsverhandlungen vor dem Abschluss
Der Weg zur Regierungsbildung ist steinig: In einigen Arbeitsgruppen von Union und SPD hat es ganz schön gerappelt. Mit der Wahl des Kanzlers haben es CDU und CSU plötzlich nicht mehr ganz so eilig.
Deutschland
Finanzpaket steht - Forderungen zur Verteilung
Das Milliarden-Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur ist beschlossene Sache. Nun geht es darum, wie zusätzliche Mittel konkret verteilt werden - es gibt Vorschläge und Begehrlichkeiten.
Deutschland
Russland
Grünen-Politiker von Notz: Merz sollte Verhandler abberufen
Die Grünen sitzen bei den Koalitionsverhandlungen nicht mit am Tisch. Wer dort aus seiner Sicht auch keinen Platz haben sollte, sagt ihr Fraktions-Vize, Konstantin von Notz.
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