Suchergebnisse | FLZ.de | Stage

Die bayerische Staatsregierung verbietet den Kommunen, eine Verpackungssteuer einzuführen. (Symbolbild) (Foto: Peter Kneffel/dpa)

Herrmann widerspricht Kritik an Verpackungssteuer-Verbot

Eine Abgabe auf Einwegverpackungen nach Tübinger Vorbild - das fanden einzelne bayerische Städte im Kampf gegen den Müll interessant. Die Absage der Staatsregierung sorgt nun für heftige Debatten.

Die bayerische Staatsregierung verbietet den Kommunen, eine Verpackungssteuer einzuführen. (Symbolbild) (Foto: Peter Kneffel/dpa)

Verpackungssteuer-Verbot löst Frust bei Bayerns Städten aus

Eine Abgabe auf Einwegbecher und Essensschachteln nach Tübinger Vorbild - das fanden bayerische Städte im Kampf gegen Müll interessant. Die Absage der Staatsregierung stößt nicht nur ihnen sauer auf.

Die bayerische Staatsregierung verbietet den Kommunen, eine Verpackungssteuer einzuführen (Symbolbild). (Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa)

Freistaat verbietet Kommunen die Verpackungssteuer

Die bayerische Staatsregierung will keine Verpackungssteuer, etwa auf Einwegbecher oder Essens-Schachteln. Zu viel Bürokratie, zu wenig Ertrag, lautet das Argument.

Klingbeil spielt Gitarre - und zwar nicht nur zum Entspannen: hier 2023 auf einer SPD-Wahlkampfveranstaltung in Bremen. (Foto: Sina Schuldt/dpa)

Harley und Gesundheitsring: Smalltalk-Wissen übers Kabinett

Sie boxen, sind Chili-süchtig oder fahren Harley: Die neuen Ministerinnen und Minister haben mehr zu bieten als Paragrafen und Pressekonferenzen. Hier das Kabinett zum Kennenlernen.

Den ehemaligen Steinbruch in die KZ-Gedenkstätte Flossenbürg zu integrieren und die Gedenkstätte somit weiterzuentwickeln, ist eine der Maßnahmen zur Stärkung der Erinnerungskultur in Bayern. (Archivbild) (Foto: Armin Weigel/dpa)

Staatsregierung stärkt Erinnerungskultur in Bayern

80 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges bekräftigt die bayerische Staatsregierung ihren Einsatz für jüdisches Leben in Bayern, für eine dauerhafte Erinnerungskultur und gegen Antisemitismus.

Ein neuer Commercial Court am Oberlandesgericht München soll helfen, bei großen Wirtschaftsstreitigkeiten in Bayern juristische Lösungen fernab von internationalen Schiedsgerichten zu finden. (Illustration) (Foto: Matthias Balk/dpa)

Bayern bekommt Commercial Court für Wirtschaftsverfahren

Ärger bei Lieferketten oder Zoff zwischen einem Aufsichtsrat und einer Gesellschaft können in Konzernen schnell immense Streitwerte zutage fördern. Zur Lösung gibt es in Bayern nun eine Neuerung.

Mit den SPD-Ministerinnen und -Ministern ist das künftige Kabinett des voraussichtlich nächsten Kanzlers Friedrich Merz (CDU) komplett. (Archivbild) (Foto: Michael Kappeler/dpa)

Das ist Merz' neues Kabinett

Die neue Bundesregierung steht: 8 Ministerinnen und 9 Minister plus Kanzler Friedrich Merz. Nur ein Minister bleibt im Amt.

Ein weiterer Schritt weg von der Macht: Olaf Scholz kommt zur voraussichtlich letzten Kabinettssitzung, die er als geschäftsführender Kanzler leitet. (Foto: Michael Kappeler/dpa)

Letzte Runde im Scholz-Kabinett

Nächster Schritt weg von der Macht: Olaf Scholz und sein Kabinett kommen zu einer letzten Sitzung zusammen. Nächste Woche will Friedrich Merz als Nachfolger im Kanzleramt übernehmen.

3,74 Prozent mehr Rente erhalten die Rentnerinnen und Rentner ab 1. Juli. (Symbolbild) (Foto: Marijan Murat/dpa/dpa-tmn)

Rente steigt um 3,74 Prozent

Zum Abschied sorgt die Ampel-Koalition noch einmal für mehr Geld bei den Rentnerinnen und Rentnern: Turnusgemäß brachte das Bundeskabinett ein spürbares Rentenplus auf den Weg.

Rainer, Dobrindt, Bär und Hahn gehören zu den CSU-Vertretern im Team der künftigen Bundesregierung. (Foto: Peter Kneffel/dpa)

CSU: Mit „Digital Doro“ und „schwarzem Metzger“ nach Berlin

CSU-Chef Markus Söder sieht seine Partei im Berliner Kabinett so stark vertreten wie selten zuvor. Drei Minister und fünf Staatssekretäre stellt der bayerische Arm der Union.

CDU-Chef Friedrich Merz (Mitte) hat in den Verhandlungen mit der SPD bei der Schuldenbremse eine Kehrtwende hingelegt. Mit Spannung wird erwartet, wie groß die Zustimmung der CDU zum Koalitionsvertrag sein wird. (Foto: Michael Kappeler/dpa)

CDU-Kabinettsliste: Erfahrung und eine Prise Überraschung

Acht Tage vor der geplanten Kanzlerwahl präsentiert Parteichef Merz sein Tableau der CDU-Ministerinnen und -Minister. Die SPD will ihre Mannschaft erst nach dem Mitgliederentscheid bekanntgeben.

Merz will Montag CDU-Ministerriege vorstellen. (Archivbild) (Foto: Michael Kappeler/dpa)

Merz und Söder stellen am Montag Unions-Ministerriege vor

Wer sitzt künftig am Kabinettstisch beim wahrscheinlichen Kanzler Friedrich Merz? Bisher gibt es nur Spekulationen, zu Wochenbeginn dürfte es aber etwas mehr Klarheit geben.

Kabinettssitzungen der besonderen Art (Foto: -/POOL/AP/dpa)

Trumps Kabinett der Schmeichler

US-Präsident Trump preist sich gerne selbst. Aber in den Kabinettssitzungen muss er das gar nicht – dafür hat er Minister. Kritiker sind befremdet, einzelne ziehen Vergleiche zum Regime in Nordkorea.

„Frauen stellen die Hälfte der Bevölkerung und wir wollen auch, wie wir manchmal sagen, nicht nur den halben Kuchen, sondern die halbe Bäckerei“, sagt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. (Foto: Moritz Frankenberg/dpa)

Esken will mehr Frauen als Männer aus der SPD im Kabinett

Im neuen Bundestag beträgt der Frauenanteil nicht mal ein Drittel. Im Kabinett soll das anders werden. Die SPD-Chefin fordert Parität - und rechnet vor, was das aus ihrer Sicht für die SPD bedeutet.

Die künftige Rolle von Saskia Esken in der SPD ist umstritten. (Foto: Kay Nietfeld/dpa)

SPD-Frauen wollen Esken als Parteichefin oder Ministerin

SPD-Chef Klingbeil könnte im neuen Kabinett Vizekanzler werden. Doch was ist mit Co-Parteichefin Esken? SPD-Frauen beziehen Position.

north