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Weihnachtsmärkte
USA
„Shutdown“-Streit: Trump-Regierung nimmt New York ins Visier
Wer gibt im Ringen um den US-Haushalt zuerst nach, Demokraten oder Republikaner? Die US-Regierung kündigt nun an, Bundesmittel für New Yorker Infrastrukturprojekte zu blockieren - und nicht nur das.
USA
Bislang keine Einigung: US-Beamte im „Shutdown“-Zwangsurlaub
In den USA ist der befürchtete „Shutdown“ angelaufen. Während sich Demokraten und Republikaner gegenseitig die Schuld an dem Stillstand zuschieben, tragen zunächst viele Staatsbedienstete die Last.
USA
„Shutdown“ in den USA: Wie geht es nun weiter?
Erstmals seit Jahren rutschen die Vereinigten Staaten wieder in einen „Shutdown“. Das politische Gezerre um den Bundeshaushalt erreicht damit eine neue Stufe. Und jetzt?
USA
Keine Einigung auf Haushalt: „Shutdown“ in den USA beginnt
Nach Ablauf der Frist für einen Übergangshaushalt stehen die Regierungsgeschäfte in den USA teilweise still. Republikaner und Demokraten im Kongress konnten sich bis Mitternacht (Ortszeit/06.00 Uhr MESZ) nicht auf eine Brückenfinanzierung einigen, weswegen der „Shutdown“ in Kraft trat.
Portugal
Portugal verschärft Ausländergesetz mit Stimmen der Rechten
Portugal bekommt ein neues Ausländergesetz, das auf viel Kritik stößt. Vor allem bei linksgerichteten Abgeordneten. Unter anderem ist von einem „grausamen“ Regelwerk die Rede.
USA
USA vor „Shutdown“: Diese Konsequenzen drohen
Regelmäßig kommt es in den USA bei der Verabschiedung des neuen Haushaltes zu politischem Gezerre. Was in der Vergangenheit oftmals eher nach Theater aussah, könnte nun tatsächlich eskalieren.
Moldau
Moldau auf EU-Kurs: Regierungspartei holt erneut Mehrheit
Mit einer Mehrheit proeuropäischer Kräfte will Präsidentin Sandu nach der Parlamentswahl in Moldau den EU-Kurs fortsetzen. Die russlandfreundliche Opposition ist bei der Abstimmung gescheitert.
Moldau
Wahl in Moldau: Proeuropäische Regierungspartei vorn
Für den EU-Beitrittskandidat Moldau geht es bei der Wahl um die Zukunft. Die regierende proeuropäische Partei liegt nach ersten Auszählungsergebnissen vorn. Und die prorussischen Kräfte?
USA
„Shutdown“-Streit: Trump trifft sich nun doch mit Demokraten
US-Regierungsbehörden droht, das Geld auszugehen. Ein neuer Haushalt ist wenige Tage vor einer Frist nicht beschlossen. Jetzt gehen Demokraten und Republikaner ein kleines bisschen aufeinander zu.
Moldau
Sandu ruft zu proeuropäischer Wahl in Moldau auf
Bei der Parlamentswahl in Moldau, dem kleinen Land zwischen der Ukraine und Rumänien, geht es um die europäische Zukunft der Republik. Präsidentin Sandu warnt am Wahltag, das Land sei in Gefahr.
USA
Musk: Habe Epsteins Einladung auf seine Insel abgelehnt
Vor Wochen sorgte Musk mit der Behauptung für Aufmerksamkeit, Trump stünde in den Epstein-Akten. Nun haben Kongressmitglieder Unterlagen veröffentlicht, in denen Musks Name steht. Worum es geht.
Moldau
Russland
Moldaus Präsidentin vor Wahl: „Enormer Druck aus Moskau“
In Moldau streiten seit Jahrzehnten prorussische und proeuropäische Kräfte um den Kurs. Kurz vor der Wahl beklagt Präsidentin Sandu, Russland setze unfaire Methoden ein.
USA
Rechtsstreit um Auslandshilfen: Vorerst Sieg für Trump
Milliardenschwere, bereits bewilligte Hilfen fürs Ausland waren US-Präsident Trump ein Dorn im Auge. Er wollte sie verfallen lassen. Nun äußert sich das Oberste Gericht der USA dazu.
USA
Trump versus Demokraten: „Shutdown“-Streit spitzt sich zu
Den Regierungsbehörden in den USA droht, das Geld auszugehen. Ein neuer Haushalt ist wenige Tage vor einer wichtigen Frist nicht beschlossen. Trump legt sich mit den Demokraten an.
Moldau
Russlandfreundliche Partei von Wahl in Moldau ausgeschlossen
Die kleine Ex-Sowjetrepublik Moldau wählt am Sonntag ein neues Parlament. Im Land streiten prorussische und proeuropäische Kräfte um den Kurs. Kurz vor der Wahl wird eine Partei ausgeschlossen.
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