Streitkräfte in Ansbach: Ein Plan für eine Zukunft ohne US-Armee? | FLZ.de | Stage

Soll sich die Ansbacher Stadtverwaltung bei ihren Planungen für die zukünftige Stadtentwicklung darauf einstellen, dass die US-Armee ihre Präsenz in den nächsten Jahren beendet? Soll man sich auf eine mögliche zivile Umnutzung der riesigen Kasernen- und Wohn-Areale vorbereiten? Die Debatte im Bauausschuss des Stadtrates dazu war lebhaft.

Die Fraktion der Offenen Linken (OLA) wollte eben dies mit ihrem Antrag erreichen. 25.000 Euro wollte die OLA für erste Planungen ausgeben – finanziert werden sollte dies durch den Verzicht auf den Neujahrs-Empfang der Stadt und durch Planungsmittel, die frei werden, weil die Entwicklung des ehemaligen Messegeländes zu einem Wohnquartier gestoppt wurde.

Baureferent Jochen Büschl erinnerte daran, dass der Stadtrat schon einmal, im Jahr 2017, beschlossen habe, städtebauliche Planungen für eine zivile Nutzung der Barton-Kaserne an der Meinhardswindener Straße anzuschieben. Damals hatte man eine Erweiterung der Hochschule und Wohnquartiere vorgesehen. Alles vor dem Hintergrund, dass die US-Regierung angekündigt hatte, die Kaserne 2021 an die Bundesrepublik Deutschland zurückzugeben.

„Das Jahr 2021 ist verstrichen, und wir konnten nicht in die Vorplanungen einsteigen“, so Büschl. Denn wegen des Ukraine-Krieges und der veränderten geopolitischen Lage wurde diese Entscheidung in Washington rückgängig gemacht. „Aus Sicht der Verwaltung sollten wir nicht vorschnell handeln“, lautete Büschls Rat.

Selbst wenn die Amerikaner dereinst die Kaserne zurückgeben würden, sei es denkbar, dass der Bund dann die Liegenschaften „für die Wehrhaftigkeit der eigenen Streitkräfte nutzen will“, so Büschl. Der städtische Baumeister brachte das Beispiel Bamberg ins Spiel. Dort habe man sogar einen Konversionsbeauftragten eingesetzt, um eine frei werdende US-Kaserne zivil umzunutzen. Heute seien dort ein Stützpunkt der Bereitschaftspolizei und ein Ankerzentrum für Asylbewerber beheimatet.

Obwohl Donald Trump in seiner ersten Amtszeit von 2017 bis 2021 angekündigt hatte, die US-Truppen aus Europa abzuziehen, hatte das keine Konsequenzen für den Standort Ansbach. Im Gegenteil: Unter US-Präsident Joe Biden wurden weitere US-Einheiten nach Ansbach versetzt, sodass die Zahl der Amerikaner in Ansbach auf rund 12.000 anstieg.

Statt die Barton-Kaserne zurückzugeben, kündigte die US-Armee an, sie bis 2030 für rund 300 Millionen Dollar zu einem modernen Militär-Standort umzubauen. Tatsächlich hätten die ersten Baumaßnahmen längst beginnen sollen – doch aktuell weiß offenbar auch bei der US-Garnison niemand, wie es mit der Präsenz in Ansbach weitergeht.

OLA-Fraktionschef Boris-André Meyer verwies auf die von Trump erlassenen Zölle für Importe in die USA. „Seitdem muss uns klar sein, dass das eine epochale Veränderung ist“, so Meyer. Nachdem man schon auf das Messegelände für eine Wohnbebauung verzichten musste, sei es nötig, jetzt die Planungen für das Barton-Areal zu überarbeiten. „Wir benötigen diese Flächen für unsere Stadtentwicklung“, sagte er. Zumal der Stadtrat 2019 beschlossen habe, das Gelände ins Integrierte Städtebauliche Entwicklungs-Konzept (ISEK) aufzunehmen. Die Planungen wieder aufzunehmen, sei „ein Signal für den Bund, dass wir ein Interesse an dieser Fläche haben“.

Der Co-Fraktionschef der CSU, Jochen Sauerhöfer, sagte: „Wir haben schon 2016 gewusst, dass die Barton-Kaserne 2021 frei wird.“ Man habe schon mal Pläne gemacht, der damalige Grünen-Stadtrat Richard Illig habe damals sogar eine Seilbahn vorgeschlagen, um die Hochschul-Standorte zu verbinden. „Wir haben aktuell keine Anzeichen, dass die Kasernen aufgegeben werden. Und wenn, dann wird die Bundeswehr die Flächen benötigen.“ Um sie zivil zu nutzen, müsse man die Kaserne ja auch erst einmal von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben erwerben. Die CSU werde deshalb nicht zustimmen, 25.000 Euro für solch eine Planung auszugeben.

„Man kann das Fell des Bären erst verteilen, wenn er erlegt ist“, bemerkte ÖDP-Stadtrat Werner Forstmeier spitz. Der OLA-Fraktionschef konterte: „Aber man sollte frühzeitig auf die Jagd gehen.“ Das Beispiel der Hindenburg-Kaserne, wo nach dem Auszug der US-Armee die Hochschule und das Brücken-Center entstanden, sei „ein Beispiel, was da entstehen kann“, sagte Meyer.

Schließlich wurde der Antrag der OLA-Fraktion vom Ausschuss gegen die Stimme von Boris-André Meyer abgelehnt.