Weißes Haus: Biden reist Mitte Oktober nach Deutschland | FLZ.de | Stage

US-Präsident Joe Biden reist Mitte Oktober nach Deutschland. Das Weiße Haus teilte mit, dass der 81-Jährige ab dem 10. Oktober einen mehrtägigen Deutschlandbesuch plane. Der US-Präsident werde in Deutschland mit führenden deutschen Politikern zusammentreffen, „um die enge Verbindung zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland als Verbündete und Freunde weiter zu stärken und sich über gemeinsame Prioritäten abzustimmen“. Er habe zudem die Absicht, Deutschland seine Anerkennung für die Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine auszusprechen.

Weitere Details zu der Reise nannte die Regierungszentrale in Washington nicht. Es gab weder offizielle Angaben dazu, wohin der US-Präsident reisen wird - noch, wen er in Deutschland konkret treffen will. 

Nach Informationen des „Spiegel“ plant die Bundesregierung, auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Großbritanniens Premier Keir Starmer nach Deutschland einzuladen, während Biden im Land sein wird. Biden soll demnach zudem einen Besuch auf der US-Militärbasis Ramstein planen. Der „Tagesspiegel“ hatte zuvor berichtet, dass Biden für drei Tage nach Berlin reisen wolle. Die Berliner Polizei kläre dafür bereits besondere Schicht- und Dienstmodalitäten.

Es wäre damit der erste bilaterale Deutschland-Besuch Bidens in seiner vierjährigen Amtszeit und der erste Besuch eines US-Präsidenten in Berlin, seit Barack Obama im November 2016 auf seiner Abschiedstournee die damalige Regierungschefin Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt besuchte.

Dem Weißen Haus zufolge will Biden bei seinem Besuch außerdem das Engagement der USA und Deutschlands für Demokratie und die Bekämpfung von Antisemitismus und Hass bekräftigen. Deutschland trage zur Sicherheit der Vereinigten Staaten und des gesamten Nato-Bündnisses bei, hieß es. 

Biden hatte 2022 zwar am G7-Gipfel in Elmau teilgenommen und bei anderer Gelegenheit auf der Militärbasis in Ramstein einen Tankstopp mit seinem Regierungsflieger eingelegt. Einen regulären bilateralen Besuch gab es bisher aber nicht.

Der 81-Jährige wird im Januar aus dem Amt scheiden. Er hatte sich im Juli auf großen Druck aus seiner eigenen Partei hin aus dem Wahlkampf für eine zweite Amtszeit zurückgezogen und seiner Stellvertreterin Kamala Harris das Feld überlassen. Hintergrund waren große parteiinterne Bedenken wegen seines Alters und mentalen Zustandes. 

Vor seinem Ausstieg aus dem Präsidentschaftsrennen hatte Biden Auslandsreisen wegen des Wahlkampfes auf ein Minimum reduziert. Nun hat er jedoch wieder mehr Zeit für seine Amtsgeschäfte - und arbeitet in den restlichen Monaten vor seinem Abschied aus dem Weißen Haus an seinem politischen Vermächtnis. 

Bundeskanzler Olaf Scholz war während Bidens Präsidentschaft mehrere Male in die US-Hauptstadt gereist - allerdings immer zu Arbeitsbesuchen und nicht zu einem Staatsbesuch, der von besonderem protokollarischem Pomp begleitet wird. 

Im Anschluss an seinen Deutschland-Besuch will Biden weiter nach Angola reisen. Das Weiße Haus gibt an, dass Biden das Land vom 13. bis zum 15. Oktober besuchen werde. Biden hatte einen Trip auf den afrikanischen Kontinent lange versprochen, aber immer wieder aufgeschoben. Mehrere Mitglieder aus Bidens Kabinett hatten zuvor bereits diverse Länder auf dem afrikanischen Kontinent besucht. 

© dpa-infocom, dpa:240924-930-242415/2