Aiwanger setzt auf Bundestags-Einzug - Söder stichelt | FLZ.de | Stage

Auch nach der Pleite der Freien Wähler bei der Brandenburg-Wahl hält der Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger einen Einzug in den Bundestag weiter für realistisch. „Wir setzen jetzt gezielt auf drei Direktmandate für die Bundestagswahl“, sagte Aiwanger der Deutschen Presse-Agentur in München. Wegen der weiterhin geltenden Grundmandatsklausel kann eine Partei auch dann ins Parlament einziehen, wenn sie zwar die Fünf-Prozent-Hürde nicht schafft, aber drei Direktmandate gewinnt.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) rief seinen Wirtschaftsminister Aiwanger dagegen auf, er solle seine Bundestags-Ambitionen beenden und sich lieber aufs Regieren in Bayern konzentrieren: Ein Niederbayer werde in Ostfriesland keinen Punkt machen, sagte er.

Bei der Landtagswahl in Brandenburg am Sonntag hatten die Freien Wähler mit landesweit nur noch 2,6 Prozent den Wiedereinzug ins Landesparlament verpasst - vor fünf Jahren hatten sie fünf Prozent geholt. Zudem gewannen sie diesmal auch kein Direktmandat, das ihnen in dem Bundesland ebenfalls zum Wiedereinzug in den Landtag verholfen hätte. Die Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen (BVB/Freie Wähler) sind nicht Mitglied der Bundesvereinigung Freie Wähler, sie kooperieren lediglich mit ihr.

Nachdem der Spitzenkandidat der Freien Wähler, Péter Vida, seinen Wahlkreis bei der Landtagswahl 2019 noch direkt gewonnen hatte, verlor er das Direktmandat am Sonntag knapp an die AfD. Es sei ärgerlich, dass nur wenig gefehlt hätte, sagte Aiwanger - brachte aber nun eine Kandidatur Vidas auf Bundesebene ins Spiel. „Vielleicht bringt uns das die Chance, mit Herrn Vida das Bundestags-Direktmandat zu holen“, sagte Aiwanger.

Bei vergangenen Bundestagswahlen waren die Freien Wähler stets an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert - ihr bislang bestes Ergebnis war bei der Wahl 2021 2,4 Prozent.

Söder sagte zu der Pleite der Freien Wähler in Brandenburg: „Das war schon ein ziemliches Desaster.“ Die Partei habe dort fast die Hälfte ihrer Stimmen verloren. „Ich kann noch mal sagen: Ich würde ja mal irgendwann lernen aus solchen Wahlergebnissen in Sachsen, Thüringen und auch in Brandenburg.“ Die Freien Wähler hätten jetzt dreimal „eine Klatsche bekommen“. „Es ist nicht die Zeit der Freien Wähler, außerhalb der Kommunalpolitik und außerhalb Bayerns besonders aufzutreten.“ Deshalb habe er den „freundschaftlichen Rat“, in Bayern zusammen mit der CSU gute Arbeit zu machen. „Diese ganzen Bundesexperimente führen zu nichts anderem, als dass die Zeit fehlt, gut in Bayern zu regieren“, meinte er.

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