Aiwanger stellt klar: Keine Zusammenarbeit mit der AfD | FLZ.de | Stage
Aiwanger stellt klar: Keine Zusammenarbeit mit der AfD
Nach mehrdeutigen Äußerungen des sächsischen Freie-Wähler-Spitzenkandidaten Matthias Berger zu einer möglichen Annäherung an die AfD hat der Bundesvorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, eine politische Zusammenarbeit seiner Partei mit den Rechtspopulisten ausgeschlossen. „Eine politische Zusammenarbeit mit der AfD wird nicht kommen, sondern würde von der Bundespartei sanktioniert“, sagte Aiwanger auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. „Wir haben dazu eine klare Beschlusslage.“
Berger hatte sich zuletzt nicht eindeutig von der AfD abgrenzt und eine „Brandmauer“ zu der vom Verfassungsschutz in Sachsen als gesichert rechtsextrem eingestuften Partei in Frage gestellt. „Die Diskussion ist überflüssig. Früher gab es in Grimma sogar mal eine AfD/SPD-Fraktion. Solange sich die Leute im Rahmen der Demokratie bewegen, bleibt eine gute Idee eine gute Idee“, sagte er.
Die Sachsen seien zu 70 Prozent konservativ eingestellt, normalerweise müssten CDU, AfD und Freie Wähler zusammenarbeiten, sagte Berger. „Für uns zählen Werte wie Familie, Leistung und Zuverlässigkeit. Die Lösung liegt nicht in Parolen. Konservativ sein heißt, das Bewährte zu bewahren. Dafür stehen wir.“
Der Bundesvorsitzende der Freien Wähler, Aiwanger, forderte auch von der Union ein klares Bekenntnis, nicht mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zusammenzuarbeiten. „Dort mischen die Hardcore-Kommunisten wieder mit“, sagte Aiwanger der dpa. Er machte eine „verfehlte Massenzuwanderung“ unter der CDU-Bundeskanzlerin Angela Merkel für die Polarisierung in der Gesellschaft verantwortlich.
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