Bayern will bald illegal entsorgten Müll zurückholen | FLZ.de | Stage

Bis zum Sommer soll mutmaßlich illegal in Tschechien entsorgter Müll aus Bayern in den Freistaat zurückgeholt werden. Wie das bayerische Umweltministerium berichtete, hat Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) seinem tschechischen Amtskollegen Petr Hladík zugesichert, dass die Weichen für die Rückholung gestellt seien. „Die Angelegenheit sollte damit in den kommenden acht bis rund zehn Wochen erledigt werden“, sagte ein Sprecher des Ministeriums in München.

Bereits seit einiger Zeit läuft wegen des Mülls ein Strafverfahren bei der Staatsanwaltschaft in Weiden in der Oberpfalz. Wie die Behörde nun berichtete, sei Anfang April eine gemeinsame Ermittlungsgruppe mit deutschen und tschechischen Beamten gegründet worden.

„Auf diese Weise können grenzüberschreitende Ermittlungshandlungen noch effektiver und schneller durchgeführt werden als dies ohnehin bereits in der Vergangenheit der Fall war“, sagte Matthias Bauer von der Weidener Staatsanwaltschaft. In Tschechien ist die Kreisstaatsanwaltschaft in Bruntál im Osten des EU-Staats zuständig.

Im Zentrum der Untersuchung steht ein deutsches Entsorgungsunternehmen, das in die Nähe von Bruntál unrechtmäßig Abfall gebracht haben soll. Das Unternehmen soll die Fracht nicht korrekt entsprechend den EU-Vorgaben deklariert haben. So sollen Metalle, Glasfaserreste und eventuell auch gefährliche Stoffe entsorgt worden sein.

Zollfahnder führen derzeit Ermittlungen gegen mehrere Mitarbeiter des Betriebs, es hat laut Staatsanwaltschaft auch seit Januar Durchsuchungen von Geschäftsräumen und Wohnungen gegeben. Zudem wird aktuell der in Tschechien entdeckte Müll hinsichtlich der Gefährlichkeit analysiert, Ergebnisse gibt es bisher nicht. Von dem Unternehmen war zunächst keine Stellungnahme zu den Vorwürfen zu erhalten. Bis zum Abschluss des Strafverfahrens gilt die Unschuldsvermutung.

Die Regierung der Oberpfalz hat nach Angaben des Ministeriums angeordnet, dass der deutsche Betrieb den Müll zurückholen und ordnungsgemäß entsorgen muss. Mittlerweile befindet sich das Unternehmen allerdings in einem Insolvenzverfahren. Die Behörden bereiten deswegen eine sogenannte Ersatzvornahme vor.

„Damit würde die Rückholung und Entsorgung in diesem Fall durch den Freistaat Bayern erfolgen“, erläuterte der Ministeriumssprecher. Welche Kosten dadurch eventuell für den Staat entstehen würden, ist bislang nicht bekannt.

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