Klärwerk wirft Schatten voraus: Markt Bibarts Haushalt steigt auf enorme Summe | FLZ.de | Stage

Es werden Millionen von Euro sein, wenn demnächst die Markt Bibarter Kläranlage saniert und erweitert werden muss. Aber wie viele genau, das bleibt noch etwas unklar. Im Haushaltsplan fürs laufende Jahr stellt die Marktgemeinde vorerst „nur” 300.000 Euro ein, merkt aber bereits jeweils 3,1 Millionen Euro für 2027 und für 2028 dafür vor.

Dass die Sanierung und Erweiterung der Kläranlage ein dominantes Thema der näheren Zukunft wird, das auch die Bürgerschaft stark beschäftigt, wurde bereits eingangs der Sitzung am Montagabend deutlich. Da galt eine Publikumsfrage diesem Projekt: ob es die im vorigen Jahr angekündigte, dann aber kurzfristig wieder abgesetzte Bürgerversammlung zum Thema Kläranlage noch geben werde.

Bürgermeister Klaus Nölp skizzierte kurz den Planungsstand. Das Ratsgremium werde sich demnächst zwei, drei Kläranlagenansehen und strebt in Kürze eine Kostenvergleichsrechnung an. Denn aktuell steht eine Verteuerung im Raume, und da rückt dann eine eigentlich schon verworfene Überlegung wieder in den Blick: ein möglicher Anschluss an die Scheinfelder Kläranlage. Jedenfalls stehe man bereits im Gespräch mit dem dortigen Bürgermeister Theodor Schell.

Im Juli will man, sofern sich ein gemeinsamer Termin finden lässt, zudem erneut mit der Firma Egger reden; von deren Planungen hängt die Dimensionierung des Klärwerks in hohem Maße ab. Jedenfalls, so merkte Nölp an, müsse man bis Ende September die Genehmigungsreife erreichen. Die Ausschreibungen sollen im Winter erfolgen, „und dann geht es nächstes Jahr los”.

Somit fallen fürs laufende Jahr etwas Planungskosten fürs Kläranlagenprojekt an; die großen finanziellen Brocken – zu denen dann auch die Bürgerinnen und Bürger Beiträge leisten müssen – schlagen dann voraussichtlich in den kommenden beiden Jahren in den Haushaltsplänen auf. Nicht von ungefähr schreibt der diesjährige Etat Verpflichtungsermächtigungen von über acht Millionen Euro fest – also Geld, dass zwar nicht mehr heuer ausgegeben wird, aber bereits fest als Ausgabe im kommenden Jahr vorgesehen ist.

Dazu gehören im übrigen auch die Sanierung des Feuerwehrhauses und die Wiederherstellung der Nepomuk-Brücke in Altmannshausen. Letztere soll heuer endlich angegangen werden und ist im laufenden Haushalt mit einer Million Euro der drittgrößte Einzelposten. Bei der Neopomuk-Brücke wird es jedoch wohl nicht bei der einen Million Euro bleiben. Fürs kommende Jahr ist eine weitere halbe Million Euro dafür reserviert.

Das größte Einzelprojekt ist die Dorferneuerung in Ziegenbach, für die fast 1,7 Millionen Euro veranschlagt sind. Allerdings wird dort ein erheblicher Anteil vom Staat übernommen. Die Gemeinde rechnet mit 1,5 Millionen an Einnahmen. Hinzu kommen noch rund 750.000 Euro an Investitionen für den Kanalbau in dem Ortsteil, wofür die dortige Bürgerschaft allerdings mit Beiträgen zur Kasse gebeten wird.

Ebenfalls fast 1,7 Millionen Euro sind heuer für die Sanierung des Czasch-Anwesens eingeplant. Dort wird aktuell das Nebengebäude beziehungsweise der ehemalige Brauereitrakt umgebaut und wieder hergerichtet. Im kommenden Jahr sollen weiter 400.000 Euro in dieses Vorhaben fließen.

Finanziert wird der Haushalt unter anderem mit einer Kreditaufnahme von zwei Millionen Euro, wie Nölp in Vertretung des kurzfristig erkrankten Kämmereimitarbeiters Christian Rüthlein erläuterte. Der Bürgermeister kündigte unter anderem an, dass die Ziegenbacher Abwassergebühren wegen eines aufgelaufenen „fetten Minus” voraussichtlich ab Oktober erhöht werden müssen. Eine Teuerung steht zudem auch bei den Wassergebühren zu befürchten.

Die Gemeinde müsse ihren „Fokus auf Zurückhaltung und Pflichtaufgaben” richten, sagte der Bürgermeister: „Mehr geht momentan einfach nicht.”

Die drei Ratsfraktionen stimmten dem Zahlenwerke einmütig zu. Trotz des auch in Zukunft hohen Ausgabenniveaus bei einer tendenziell schrumpfenden Einwohnerzahl zeigten sich die Sprecher von CSU, BürgerGemeinschaft und UWG zufrieden.

Stefan Sembritzki (UWG) fand, dass die Gemeinde finanziell leistungsfähig sei, und das müsse man sich möglichst erhalten. Fabian Wiederer (BG) merkte an, dass man die Kredite bisweilen auch deshalb benötige, weil die Fördergelder nur verzögert fließen; das könne man der Gemeinde also nicht vorwerfen. Und Marc Reinhart (CSU) schloss den Rednerreigen ab mit der Bemerkung: „Wir haben unsere Aufgaben bisher gut gemeistert und werden sie weiterhin gut meistern.”