Neue Verstimmungen zwischen USA und Iran vor Gesprächen | FLZ.de | Stage

Die anhaltenden Kämpfe im Libanon sorgen für neue Verstimmungen zwischen den USA und dem Iran. Teheran sperrte nach eigenen Angaben die Straße von Hormus erneut für die Durchfahrt aller Schiffe und begründete den Schritt am Nachmittag mit der Nichteinhaltung der Waffenruhe im Südlibanon, die im Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran vereinbart worden war. Das US-Militär widersprach der Darstellung und bekräftigte, der Schiffsverkehr in der Meerenge laufe weiter. Ungeachtet dessen kündigte der Vermittler Pakistan ein Treffen der Kriegsparteien für Sonntag in der Schweiz an.

Grund für die Blockade der Straße von Hormus sei neben dem Bruch der Waffenruhe auch die israelische Militärpräsenz im Südlibanon, hieß es in der Erklärung des iranischen zentralen Militärkommandos. Die israelische Militärpräsenz wird in dem am vergangenen Wochenende beschlossenen Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran nicht explizit erwähnt. Allerdings ist in dem Text von der Gewährleistung der territorialen Integrität und der Souveränität des Libanons die Rede. 

Das iranische Militärkommando drohte mit weiteren Maßnahmen, sollte Israels Armee die Kämpfe im Libanon fortsetzen. „Sollte die Aggression im Libanon andauern, sind weitere Maßnahmen geplant, um den Feind zur Erfüllung seiner Verpflichtungen zu zwingen“, hieß es.

Das US-Militär zeigte sich davon unbeeindruckt und erklärte wenig später, der Schiffsverkehr habe am Samstag zugenommen, „während die US-Streitkräfte in diesem Gebiet weiterhin zur Wahrung der Freiheit der Schifffahrt im Einsatz waren.“ 55 Schiffe mit unter anderem 17 Millionen Barrel Öl hätten die Meerenge passiert. Wie die „New York Times“ berichtete, war das die größte Anzahl an Schiffen seit der Schließung kurz nach Kriegsbeginn.

Centcom zufolge ist das Militär weiter vor Ort, um sicherzustellen, dass sämtliche Abmachungen des Rahmenabkommens „eingehalten, befolgt und in vollem Umfang umgesetzt werden.“

Nach Angaben des Vermittlerstaats Pakistan sollen unterdessen am Sonntag in der Schweiz Gespräche zwischen dem Iran und den USA geführt werden. Diese würden auf technischer Ebene auf dem Bürgenstock abgehalten, hieß es in einer Mitteilung des pakistanischen Außenministeriums am Nachmittag. In dem Luxusressort unweit von Luzern sollte bereits am Freitag eine erste Gesprächsrunde stattfinden. Wegen erneuter gegenseitiger Angriffe zwischen der israelischen Armee und der proiranischen Hisbollah-Miliz im Libanon kam es dann aber doch nicht dazu.

Nun hieß es aus Islamabad, Vertreter der Vereinigten Staaten, des Irans sowie der Vermittler Pakistan und Katar würden an den Gesprächen teilnehmen. Islamabad werde den Prozess als Mediator weiterhin unterstützen, um die im Rahmenabkommen erzielten Übereinkünfte zu vertiefen.

Kurz davor hatte es aus dem Iran geheißen, Verhandler reisten nun doch in die Schweiz, um die Details des Rahmenabkommens zu diskutieren und von den USA die Erfüllung der Verpflichtungen der Gegenseite einzufordern, wie der iranische Außenamtssprecher Ismail Baghai im Staatssender Irib ankündigte. An den Gesprächen nehmen von iranischer Seite unter anderem Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf als Chef des Verhandlungsteams, Außenminister Abbas Araghtschi und Ali Bagheri-Kani, der Chef für internationale Angelegenheiten im Sicherheitsrat teil.

Baghai sagte, die USA hätten sich verpflichtet, Israel zu einer Waffenruhe im Libanon zu bewegen, doch diese Maßnahme sei ausgeblieben. „Wenn die Gegenseite sich weigert, ihren Verpflichtungen nachzukommen, wird der Iran dies ebenfalls nicht tun“, erklärte der Sprecher. Man brauche nur einen einzigen Punkt des Abkommens zu missachten, schon sei das gesamte Abkommen gescheitert, sagte er vor seiner Abreise in die Schweiz.

Kurz vor der pakistanischen Erklärung zu dem Treffen am Sonntag hatte US-Vizepräsident JD Vance eine Reise in die Schweiz in Aussicht gestellt, ohne einen genauen Termin zu nennen. „Ich gehe davon aus, dass ich irgendwann in den kommenden Tagen abreisen werde“, sagte Vance dem Sender Fox. 

Vance bestätigte, dass derzeit bereits Gespräche in der Schweiz stattfänden - und in diesem Zusammenhang auch, dass sich der Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump, Jared Kushner, sowie der US-Sondergesandte Steve Witkoff in der Schweiz befänden. „Jared und Steve sind nun schon seit einigen Stunden vor Ort und kümmern sich um einige der technischen Aspekte dieser Verhandlungen“, sagte Vance. Nach seinem Eindruck liefen die Dinge gut.

Am Samstag hatten libanesische Medien über zahlreiche israelische Luftangriffe mit mindestens 35 Toten berichtet. Die israelische Armee und die proiranische Hisbollah-Miliz machen sich gegenseitig für die Kämpfe und Verstöße gegen die Feuerpause verantwortlich. Der Libanon selbst ist nicht Konfliktpartei. Die libanesische Armee warf Israel vor, mit ihren Angriffen jede Lösung zu verhindern, die eine Wiederherstellung von Stabilität im Land ermöglichen würde.

Bereits am Freitag sollen laut libanesischem Gesundheitsministerium 83 Menschen bei israelischen Angriffen getötet worden sein.

Die israelische Armee warf der Hisbollah wiederholte Verstöße gegen die Feuerpause vor. In der Nacht habe sie mehr als 50 Geschosse auf Soldaten im Südlibanon abgefeuert. Fünf Soldaten seien getötet und zwei weitere schwer verletzt worden. Als Reaktion seien Raketenstellungen, Waffenlager und Kommandozentralen der Hisbollah angegriffen worden. Die Armee werde auch künftig gegen jede Bedrohung für Israel und die Soldaten vorgehen, hieß es.

Dagegen erklärte die Miliz, sie habe auf einen Vormarsch der israelischen Truppen reagiert. Weiter hieß es, die Hisbollah halte zwar weiterhin an der Waffenruhe fest, werde aber jedem Versuch entgegentreten, weiteres Land zu erobern. 

Nach Angaben eines US-Regierungsmitarbeiters gilt eigentlich seit Freitag 16.00 Uhr Ortszeit (15.00 Uhr MESZ) eine Waffenruhe. Diese wurde bereits wenige Minuten nach Inkrafttreten mehrfach gebrochen.

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