Neustädter Bauplatzmangel: Besserung scheint jetzt endlich in Sicht zu sein | FLZ.de | Stage

In Neustadt fehlen Bauplätze. Das ist weder eine originelle noch gar eine neue Feststellung und Bürgermeister Klaus Meier hatte in der Vergangenheit daraus sogar ein regelrechtes Mantra gemacht. Nun jedoch scheint sich zumindest eine Teillösung – endlich – abzuzeichnen, auch wenn darüber bekanntlich nicht alle glücklich sind.

Das Baugebiet „Auf der Höhe III” absolvierte in der Neustädter Stadtratssitzung den nächsten Schritt auf seinem beschwerlichen Hürdenlauf zur Verwirklichung. Geplant im städtebaulichen Dreieck zwischen dem Kleinerlbacher Weg und dem Bereich Klinger/Krankenhaus, stieß es von Beginn an auf jede Menge Gegenwind: Anwohner formierten sich und formulierten Bedenken wegen der mutmaßlich zunehmenden Verkehrs- und damit auch Lärmbelastung, und als wären die dadurch notwendigen Gutachten noch nicht genug Verzögerung gewesen, musste auch noch der eingeschlagene Pfad komplett umgestellt werden. Denn statt des ursprünglich geplanten „beschleunigten Verfahrens” musste nach einem entsprechenden Gerichtsurteil des Jahres 2023, in dem der gern benutzte Paragraph 13b des Baugesetzbuches für unzulässig erklärt wurde, doch wieder das so genannte „Regelverfahren” angewendet werden.

Immerhin: Nachdem man seinerzeit noch in der Hoffnung auf die schnelle Version bereits eine öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung vorgenommen hatte, werde man dies nun als die im besagten Regelverfahren geforderte „vorgezogene Beteiligung” werten, so dass man sich wenigstens deren Wiederholung sparen könne, erklärte Bauamtsleiter Gerald Schorr. Ein weiterer Grund für den sich nun anbahnenden Fortschritt ist die Tatsache, dass endlich auch der Plan für die Erweiterung der Klinikgebäude fertig ist (und ebenfalls genehmigt wurde), ohne den man vor allem in den Entwässerungsfragen für „Auf der Höhe III” nicht recht vorangekommen wäre.

Dass die Entscheidung für die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens nun einstimmig – also auch mit den Stimmen der Grünen – getroffen wurde, lag vor allem an der Tatsache, dass die Planer eine alte Streitfrage salomonisch gelöst hatten. Der Übergang vom neuen Baugebiet zum Kleinerlbacher Weg, in den Skizzen bis dato ein recht schmaler Weg, der mittels Pfosten für den öffentlichen Verkehr gesperrt werden sollte, ist nun deutlich breiter angelegt. Dies begrüße er ausdrücklich, so Grünen-Fraktionssprecher David Muck, „weil damit der Verkehr besser verteilt wird.”

Darauf antwortete Bauamtsleiter Gerald Schorr mit dem Hinweis. dass diese überarbeitete Planung nichts am Stadtratsbeschluss ändere, den Weg vorläufig nicht zu öffnen. („Die Pfosten sind kein Bestandteil der Bauleitplanung.”). Allerdings könne es durchaus sein, dass zukünftige Verkehrserhebungen nach Fertigstellung und Bezug des neuen Baugebiets, neue Erkenntnisse bringen, und dann sei es eben auch kein Problem, die Straßenführung anzupassen und gegebenenfalls die Pfosten herauszunehmen.

Insgesamt 62 bebaubare Parzellen sind im neuen Areal vorgesehen, der größte Druck müsste damit aus dem Bauplatz-Kessel entweichen. Allerdings, so der zukünftige Bürgermeister Alexander Müller (CSU), der daran erinnerte, „nicht der größte Fan von Auf der Höhe III” gewesen zu sein, hoffe er doch sehr, dass es auch mit den Plänen für den Buchberg nun zügig weitergehe. Dort sei man noch nicht so weit im Verfahren, erklärte daraufhin Gerald Schorr, aber selbstverständlich werde man auch hier am Ball bleiben.

Dies alles nahm Noch-Bürgermeister Klaus Meier zum Anlass für einen Stoßseufzer: „Es ist einfach traurig, wie das läuft. Wenn man Wohnraum schaffen will, dauert es zehn Jahre bis zur Umsetzung.”

Und damit noch ein kurzer Schlenker zu den Klinik-Erweiterungsplänen, im Amtsdeutsch als „Bebauungsplan Nr.68, Klinikstandort Paracelsusstraße” bezeichnet. Laut dem eigens eingeladenen Krankenhaus-Geschäftsführer Stefan Schilling plant man dort vier Stockwerke mit Pflegestation, einem Untergeschoss, einem Erdgeschoss mit Büros sowie Technik auf dem Dach. Auch hierzu waren bei der ersten Auslegung zahlreiche Einwände vorgebracht worden, auch diese sind mittlerweile abgearbeitet und auch in diesem Fall erfolgt die zweite vorgeschriebene öffentliche Auslegung der Pläne in einigen Wochen