LogoLogoLogo
arrow_back_rounded
Lesefortschritt
DeutschlandBundestagBundesregierung
Veröffentlicht am 11.12.2024 14:36

Scholz beantragt Vertrauensfrage beim Bundestag

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim Bundestag die Vertrauensfrage beantragt, um eine Neuwahl des Parlaments am 23. Februar herbeizuführen. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr, wurde der Antrag wie geplant heute bei Bundestagspräsidentin Bärbel Bas eingereicht.

© dpa-infocom, dpa:241211-99-299367/1

Das könnte Sie auch interessieren
Deutschland
Entlastungen bei der Einkommensteuer drohen im Bundestag zu scheitern. (Archivbild) (Foto: Michael Kappeler/dpa)
FDP verlangt Änderungen an Entwurf für Steuergesetz
Deutschland
Ende 2023 war wegen der Haushaltskrise der Umweltbonus für E-Pkw Ende 2023 vorzeitig eingestellt worden. (Symbolbild) (Foto: Christoph Dernbach/dpa)
Habeck will Ladestromguthaben für E-Auto-Käufer
Deutschland
Dieses von der Bundesregierung zur Verfügung gestellte Foto zeigt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Unterzeichnung des Antrags auf Vertrauen an die Bundestagspräsidentin in seinem Büro im Bundeskanzleramt. (Foto: Steffen Kugler/Bundesregierung/dpa)
Scholz bereitet mit Vertrauensfrage den Weg zur Neuwahl
Kanzler-Vorstoß für weniger Mehrwertsteuer auf LebensmittelTrend zu mehr Einbürgerungen - Klagen über RassismusMehr Warnung per App - Bund legt neue Vorsorgestrategie vorScholz für geringeren Mehrwertsteuersatz auf LebensmittelFaeser: Syrer könnten teilweise in Deutschland bleibenFDP setzt ganz auf Lindner und den Kurswechsel mit der UnionParteispenden nehmen seit dem Ampel-Crash stark zuScholz will kriselnder Stahlindustrie helfen - aber wie?Debatte um Syrien-Flüchtlinge: Faeser gegen SpekulationenSöder kündigt „Richtungswechsel-Programm“ anScholz schlägt europäischen Stahlgipfel vorScholz lädt zu Stahlgipfel ins KanzleramtMdB Carsten Träger führt Bayerns SPD-Liste anUnion benennt Voraussetzungen für GewaltschutzgesetzSPD-Generalsekretär will kostenfreies Mittagessen in Schulen
Von dpa
zurück zur Übersicht
Verlag
ImpressumÜber unsKarriere
AGB
NutzungsbedingungenDatenschutzAbo kündigen
Mediadaten
F.A.Q.Anzeigenmuster
north