Schweigepflicht verletzt? Wie sich Betroffene dagegen wehren | FLZ.de | Stage

Die Schweigepflicht soll sensible persönliche Informationen schützen und das Vertrauen zwischen Fachkräften und ihren Klienten, Patienten und Mandanten sichern. Umso schwerer wiegt es, wenn vertrauliche Angaben ohne Zustimmung oder ohne einen rechtfertigenden Notfall weitergegeben werden. Für Betroffene kann ein solcher Vertrauensbruch nicht nur emotional belastend sein, sondern auch berufliche, soziale oder gesundheitliche Folgen haben. Aber was dagegen tun?

„Bei einem Bruch der Schweigepflicht sollte Strafantrag gestellt werden“, rät Rechtsanwalt Christian Rode, der auch Mitglied im geschäftsführenden Ausschuss der Arbeitsgemeinschaft Strafrecht des Deutschen Anwaltvereins ist. Das geht zum Beispiel bei der Polizei oder Staatsanwaltschaft.

Der Bruch der Schweigepflicht ist Rode zufolge ein sogenanntes Antragsdelikt. Darum werde die Straftat nur dann verfolgt, wenn der Verletzte selbst Strafantrag stellt. Wurde die Schweigepflicht tatsächlich zu Unrecht gebrochen, drohen Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr.

„Neben der Kriminalstrafe drohen auch berufsrechtliche Sanktionen - bis hin zur Rücknahme der Anwaltszulassung oder der Approbation“, sagt Rode. Dann kann es sein, dass Verurteilte ihren jeweiligen Beruf nur noch eingeschränkt, ihn zeitlich befristet nicht mehr oder ihn sogar nie wieder ausüben dürfen.

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