Söder glaubt nicht mehr an Wahl von Brosius-Gersdorf | FLZ.de | Stage

CSU-Chef Markus Söder rechnet nicht mehr mit einer Wahl der SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht. „Ich glaube, dass es dafür am Ende keine Mehrheit gibt“, sagte der bayerische Ministerpräsident der „Bild“-Zeitung. Er verstehe und „halte es auch für okay“, wenn die SPD „zunächst“ noch an ihrer Kandidatin festhalte. 

„Und dann am Ende des Sommers wird man zusammenkommen und am Ende eine gute Entscheidung treffen, die auch das Gesicht der SPD wahrt.“ Er glaube, dass sich Union und SPD bei dem Thema einigen könnten.

Söder sagte, er hoffe nicht, dass es nach der geplatzten Richterwahl einen Dauerzoff zwischen Union und SPD gebe: „Die Union hatte am Schluss grundlegende Bedenken gegen eine SPD-Kandidatin.“ Es gebe überhaupt keine Zweifel an den juristischen Kompetenzen von Brosius-Gersdorf. „Aber fürs Verfassungsgericht braucht es nicht nur eine juristische Kompetenz, sondern auch ein hohes Maß an Neutralität.“

Aus der Sicht Söders hat sich Brosius-Gersdorf mit ihrem Auftritt in der Talkshow „Lanz“ keinen Gefallen getan. Er selbst habe Teile des Talkshow-Auftritts gesehen. „Man darf darüber streiten, ob es angemessen ist, dass Kandidaten für das Verfassungsgericht in Talkshows gehen, statt in einer breiten Anhörung zunächst im Parlament zu reden.“

Seit der gescheiterten Wahl im Bundestag bestimmt die Personalie Brosius-Gersdorf viele Debatten. Die Attacken auf die SPD-Kandidatinnen für das Bundesverfassungsgericht folgen nach Einschätzung des Historikers Volker Weiß einer Strategie der AfD. Das Ziel sei die Zerstörung der Koalition und letztlich Machtgewinn für die AfD. Grünen-Chef Felix Banaszak warf aber auch der Union im Zusammenhang taktisches Vorgehen vor. Er gehe davon aus, „dass das Kalkül der Unionsführung ist, dass Frau Brosius-Gersdorf weiter, man muss es so hart sagen, sturmreif geschossen wird und den Rückzug antritt“.

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