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Weihnachtsmärkte
Baden-Württemberg
Deutschland
Gesundheitsministerin Warken neue Chefin der Frauen-Union
An der Spitze der Frauen Union standen einst prominente Politikerinnen wie Rita Süssmuth und Maria Böhmer. Nun hat wieder ein Wechsel stattgefunden.
Deutschland
Niedersachsen
Bundestag wählt Henning Otte zum Wehrbeauftragten
Der neue Wehrbeauftragte bringt einige Erfahrung mit. Er ist langjähriger Verteidigungspolitiker und Reserveoffizier und forderte schon vor der „Zeitenwende“ eine Stärkung der deutschen Armee.
Baden-Württemberg
Deutschland
Hagel ist CDU-Spitzenkandidat für Landtagswahl
Die Christdemokraten im Südwesten krönen ihren Vorsitzenden Manuel Hagel zum Kandidaten für die Wahl 2026. Er soll die CDU wieder an die Macht führen - und die Ära Kretschmann beenden.
Deutschland
Ministerin Reiche verteidigt Pläne für neue Gaskraftwerke
Die neue Bundesregierung plant den Bau neuer Gaskraftwerke für mehr Energiesicherheit. Das stößt auf Kritik. Wirtschaftsministerin Reiche weist diese zurück.
Deutschland
Henning Otte soll neuer Wehrbeauftragter werden
Der Wehrbeauftragte ist Anwalt der Soldaten und soll dem Parlament bei der Kontrollfunktion helfen. Die Aufgabe soll nun ein Verteidigungspolitiker der Union übernehmen.
Deutschland
Wirtschaftsministerin Reiche: Änderungen in Energiepolitik
Das Wirtschaftsministerium ist von den Grünen an die CDU gewechselt. Die neue Ministerin skizziert ihre Pläne.
Deutschland
CDU wehrt sich gegen Fake-Webseite mit Friedrich Merz
Dieser Adresse ist nicht zu trauen: Auf einer Fake-Webseite werden unter dem Namen von Bundeskanzler Friedrich Merz falsche Informationen geteilt. Die CDU will deshalb Strafanzeige stellen.
Bayern
Deutschland
Kanzleramtschef: Viele Vorhaben können wir sofort umsetzen
Die Bundesregierung wisse, dass sie liefern müsse, sagt der neue Kanzleramtschef Frei - und kündigt zügige Weichenstellungen an. Seine Rolle als schwarz-roter Mediator geht er optimistisch an.
Deutschland
Bayern
Frei: Neuer Sicherheitsrat entzieht Ländern keine Befugnisse
Der neue Kanzleramtschef Thorsten Frei hat viele Baustellen vor sich. Eine ganz wichtige ist die Einsetzung des Nationalen Sicherheitsrates. Mit der Umsetzung wird bereits begonnen.
Deutschland
Bayern
Frei: Politische Kooperation mit der Linken nicht denkbar
Kanzleramtschef Thorsten Frei hat nach der Kanzlerwahl eine Debatte in der Union zur Zusammenarbeit mit der Linken ausgelöst. Nun zieht er auf großer Bühne einiges glatt und gibt sich selbstkritisch.
Deutschland
Was man über Friedrich Merz wissen sollte
Lange galt der Sauerländer als politisch abgeschrieben. Doch zäh hat sich Friedrich Merz auf die große Bühne zurückgekämpft. Die Wahl zum Kanzler dürfte auch eine Genugtuung für den 69-Jährigen sein.
Deutschland
18 für Deutschland: Regierungsteam ist komplett
Ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel sind die Weichen für den Machtwechsel gestellt. Das Kabinett steht, die Fraktionen sind mehr oder weniger sortiert. Was noch fehlt, sind 316 Ja-Stimmen.
Deutschland
Merz hält sich in Debatte über AfD-Verbotsverfahren zurück
Wie umgehen mit der AfD? Zu einem möglichen Verbotsverfahren will der voraussichtliche neue Kanzler aktuell jedenfalls nichts sagen. In einem Punkt aber bezieht Friedrich Merz klar Stellung.
Deutschland
Kreise: Spahn neuer Chef der Unionsfraktion
Der 44 Jahre alte Ex-Gesundheitsminister Spahn gilt als ausgesprochen machtbewusst. In seiner neuen Funktion hat der Mann aus dem Münsterland eine Schlüsselrolle für einen künftigen Kanzler Merz.
Deutschland
Kreise: Spahn neuer Chef der Unionsfraktion
Die Unionsfraktion im Bundestag hat Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) als Nachfolger von Friedrich Merz zum neuen Vorsitzenden gewählt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen. Merz soll an diesem Dienstag im Bundestag zum Bundeskanzler gewählt werden.
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