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Weihnachtsmärkte
Bayern
Herrmann lobt Karlsruher Urteil zu Kirchen-Jobs
Die Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht sprechen den Kirchen deutlich mehr Kompetenzen bei der Vergabe von Jobs zu. In Bayern ruft das umgehend eine positive Reaktion hervor.
Deutschland
Berlin
Kein Job für Konfessionslose? Karlsruhe kippt Kirchen-Urteil
Darf ein kirchlicher Verein Religion zur Einstellungsbedingung machen? Die Frage ging von Berlin über Erfurt und Luxemburg schließlich nach Karlsruhe. Dort wird die kirchliche Selbstbestimmung betont.
Deutschland
Berlin
Kein Job für Konfessionslose? Karlsruhe prüft Kirchen-Urteil
Darf ein kirchlicher Verein Religion zur Einstellungsbedingung machen? Die Frage ging von Berlin über Erfurt nach Luxemburg und zurück - und schließlich nach Karlsruhe. Worum es in dem Fall geht.
Deutschland
Baden-Württemberg
„Anom“-Daten als Beweis – Karlsruhe lehnt Beschwerde ab
Das FBI verkaufte Kryptohandys an Kriminelle. Die Daten nutzen nun auch deutsche Ermittler. Ein Verurteilter will sich in Karlsruhe wehren - ohne Erfolg.
Hessen
Gericht: Hessen-AfD darf als Verdachtsfall eingestuft werden
Der Verfassungsschutz in Hessen darf den Landesverband der AfD beobachten. Der Verwaltungsgerichtshof nennt konkrete Gründe.
Slowakei
Slowakei ändert Verfassung: Nur zwei Geschlechter akzeptiert
Überraschende Mehrheit im Parlament, Kritik von EU und Europarat: Wie die Slowakei mit der Zwei-Geschlechter-Regelung für Aufsehen sorgt.
Deutschland
Kaufhold zur Vizepräsidentin des Verfassungsgerichts gewählt
Nach monatelanger Hängepartie geht alles ganz schnell. Am Vortag wählte der Bundestag drei neue Verfassungsrichter. Nun hatte der Bundesrat das Wort.
Deutschland
Koalition atmet auf – Wahl der Verfassungsrichter geglückt
Nach der geplatzten Wahl im Juli ist es dem Bundestag jetzt gelungen, drei vakante Richterposten in Karlsruhe zu besetzen. Das stabilisiert die Koalition, es bleiben aber unangenehme Fragen.
Deutschland
Richterwahlausschuss schlägt SPD-Kandidatin Emmenegger vor
Der Bundestag entscheidet über drei neue Verfassungsrichter. SPD und Union wollen, dass die Abstimmung darüber am Donnerstag über die Bühne geht. Die nun nominierte Kandidatin ist eine Nachrückerin.
Deutschland
Im zweiten Anlauf soll es sitzen – Richterwahl im Bundestag
Im Bundestag steht erneut die Wahl von drei Verfassungsrichtern an. Nach dem ersten gescheiterten Versuch sind Erwartungen und Nervosität groß – auch wenn die Koalitionäre Zuversicht signalisieren.
Vietnam
Vietnam inszeniert prächtige Parade zum 80. Nationalfeiertag
Panzer, Kampfjets und internationale Gäste von Russland bis Belarus: Vietnam feiert seine Unabhängigkeit mit einer Militärshow der Superlative – doch nicht alle Länder sind dabei.
Deutschland
Wann das Ausspähen mit Staatstrojanern verfassungswidrig ist
Zur Aufklärung von Straftaten dürfen Ermittler teils verschlüsselte Nachrichten mitlesen und heimlich Handys durchsuchen. Das Bundesverfassungsgericht setzt dafür nun neue Grenzen.
Bayern
Herrmann: Innere Sicherheit von links und rechts bedroht
Islamisten, Rechtsextreme und Mächte aus dem Ausland stellen nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes eine Gefahr für die Sicherheit in Bayern dar. Auch eine Partei steht im Fokus.
Deutschland
So arbeitet das Bundesverfassungsgericht
Die geplatzte Wahl neuer Richterinnen und Richter hat das Bundesverfassungsgericht in den Fokus gerückt. Doch wer wird dahin berufen und was passiert dort?
Bayern
Deutschland
Söder glaubt nicht mehr an Wahl von Brosius-Gersdorf
Selten hat die Wahl einer Verfassungsrichterin so für Schlagzeilen gesorgt wie im Fall Brosius-Gersdorf. CSU-Chef Söder hofft nicht, dass es Dauerzoff gibt. Zum Ausgang hat er eine klare Vermutung.
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