Verfassungsschutz beobachtet „Team Menschenrechte Nürnberg“ | FLZ.de | Stage

Der bayerische Verfassungsschutz beobachtet die Gruppe „Team Menschenrechte Nürnberg“. Es lägen „hinreichend gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte dafür vor, dass sich die Gruppierung aufgrund ihrer politischen Zielsetzung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richtet“, begründete ein Sprecher der Behörde in München den Schritt. Die „Nürnberger Nachrichten“ hatten zuerst darüber berichtet.

Die Gruppe, die aus der sogenannten Querdenken-Bewegung hervorgegangen ist, ruft jeden Montag zu Demonstrationen in Bayerns zweitgrößter Stadt auf. Für Wirbel hatten jüngst die rechtsextremen Äußerungen eines Ordners in einem Interview mit einem Youtuber am Rande der Demonstrationen gesorgt. Der Staatsschutz ermittelt in dem Fall wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Das „Team Menschenrechte“ distanzierte sich später von dem Ordner.

Abgesehen davon sei nicht erkennbar, dass sich die Gruppe von rechtsextremistischer Ideologie und rechtsextremistischen Organisationen abgrenze, heißt es Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz (BayLfV). An den Versammlungen beteiligen sich demnach immer wieder Personen, die beobachtet werden, etwa Führungspersönlichkeiten der rechtsextremistischen Partei Die Heimat. „Eine Distanzierung von den teilweise in Parteikleidung auftretenden Rechtsextremisten erfolgte von Seiten des „Team Menschenrechte Nürnberg” nicht“, teilte der Sprecher mit. 

Der Verfassungsschutz beobachtet demzufolge auch den Telegram-Kanal von „Team Menschenrechte Nürnberg“ und die dazugehörige Chatgruppe. In dieser werde regelmäßig die unter Rechtsextremisten populäre Forderung nach einer „Remigration“ verbreitet und dabei Bezug auf das Konzept des Rechtsextremisten Martin Sellner genommen, erklärte der Sprecher. Wenn Rechtsextremisten den Begriff Remigration verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang.

Der Verfassungsschutz rechnet der Gruppe Personen zu, die sich über längere Zeit mit eigenen Beiträgen in der Telegram-Chatgruppe beteiligen. „Die Zurechnung von Aktivisten zu dem Personenzusammenschluss erfolgt grundsätzlich im Rahmen einer Einzelfallprüfung“, erläuterte der Sprecher. „Die Protestszene steht in ihrer Gesamtheit grundsätzlich nicht unter Beobachtung durch das BayLfV.“ Beobachtet werden demnach aber auch Personen, die sich kürzlich vom „Team Menschenrechte Nürnberg“ abgespalten hätten.

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