AfD-Parteitag gestartet - Streit und Gegendemonstrationen | FLZ.de | Stage

Überschattet von internen Streitigkeiten und Querelen und begleitet von mehreren Gegendemonstrationen ist die bayerische AfD in einen zweitägigen Landesparteitag gestartet. Im Zentrum steht die Neuwahl des gesamten Landesvorstands. 

Dabei kommt es bereits um den Vorsitz zu einer Kampfabstimmung: Der AfD-Bundestagsabgeordnete Reinhard Mixl fordert bei der Vorstandswahl den amtierenden Landesvorsitzenden, seinen Bundestagskollegen Stephan Protschka, heraus. Beide haben Teams um sich geschart, darunter jeweils Abgeordnete aus Bundestag und Landtag.

Beispiellos gestaltete sich schon der Beginn des Parteitags. Nicht wie sonst üblich der Landesvorsitzende, sondern andere Vorstandsmitglieder wollten den Tätigkeitsbericht des Landesvorstands vorstellen, möglicherweise gemeinsam. Der Parteitag stimmte dann aber mit großer Mehrheit für den Antrag eines Mitglieds, dass allein Protschka für den Bericht das Wort erteilt werden soll.

Damit wurde die chronische Zerstrittenheit der bayerischen AfD erneut öffentlich sichtbar – die schon länger zurückreicht. Ein Landesparteitag im vergangenen Herbst war von einem stundenlangen Streit überschattet worden, ob mehrere Vorstandsmitglieder ihre Posten räumen müssen oder nicht. 

Am Ende fand ein Antrag, acht Vorstände abzuwählen, darunter jedoch nicht Protschka, eine Mehrheit, aber nicht die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit. Der gesamte Landesvorstand blieb somit trotz des Misstrauensvotums im Amt - intern gespaltener denn je, und Protschka darin offenkundig ohne Mehrheit.

Auch vor der jetzt anstehenden Vorstandswahl tobte hinter den Kulissen ein erbitterter Machtkampf. Dies gipfelte etwa in einem Brief des Teams Protschka an den Bundesvorstand. Beklagt wurde darin „der gezielte Versuch externer Netzwerke, die freie Willensbildung unseres stärksten Landesverbandes zu kapern“. Der Landesvorsitzende sah sich Druck und Drohungen ausgesetzt.

Erstmals hatte die bayerische AfD ihre Mitglieder in die Dreiländerhalle nach Passau – bekannt als Heimat der CSU am politischen Aschermittwoch – geladen und nicht mehr in eine Veranstaltungshalle bei Greding. 

Zum Zeichen des Protests versammelten sich schon mehrere Stunden vor Veranstaltungsbeginn rund 1.000 Gegner in der Passauer Innenstadt. Insgesamt sind nach Angaben der Stadt 5.000 Teilnehmer bei den verschiedenen Demos und Kundgebungen angemeldet. Die Polizei ist mit mehreren hundert Einsatzkräften vor Ort.

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