Demokratie Today: Plattform für lebendige Bürgerbeteiligung | FLZ.de | Stage

Aktiv die Heimat mitgestalten, dafür setzen sich Tobias und Sophie Weinmann aus Ergersheim sowie Denis Stierhof aus Bad Windsheim ein. Sie haben eine Internetseite ins Leben gerufen, auf der Bürger ihre Ideen und Vorschläge zur Weiterentwicklung ihrer Stadt oder Gemeinde einbringen können.

Tobias Weinmann ist in der Geschäftsführung von „Demokratie today“. Diese Plattform ist für Städte und Gemeinden konzipiert, ermöglicht es Bürgern, ihre Stimme zu wichtigen Entscheidungen abzugeben. Das Trio hat die Software für Ergersheim und Bad Windsheim kostenlos angepasst, um dort die Bürgerbeteiligung zu fördern und Projekte anzustoßen, die die Gemeinden voranbringen könnten.

Die Website www.unsere-heimat-gestalten.de soll als Brücke zwischen den Bürgern und dem Gemeinde- oder Stadtrat dienen, um gemeinsam positive Veränderungen herbeizuführen, erklärt Weinmann, der in München Politikwissenschaften studiert hat. Jeder Bürger kann Vorschläge machen, die zur Abstimmung freigegeben werden. Wenn ein Vorschlag genügend Unterstützer findet – etwa drei Prozent der Einwohner –, wird er als offizieller Antrag an die Gemeinde gestellt.

Der Fokus liege auf Transparenz und Bürgerengagement. „Wir wollen den Bürgerinnen und Bürgern unserer Heimat eine Stimme geben, so dass ihre Ideen und Vorschläge auch gehört werden“, sagt Tobias Weinmann.

Und so kann man mitmachen: Die Registrierung auf der digitalen Plattform ist notwendig, um aktiv an den Beteiligungsprozessen teilnehmen zu können. Die Bürger haben die Möglichkeit, ihre Ideen in verschiedene Kategorien zu gliedern und die Vorschläge anderer Mitbürger zu unterstützen. Erreicht ein Vorschlag das erforderliche Quorum, legen Weinmann und sein Team ihn dem Stadt- oder Gemeinderat zur weiteren Prüfung als Antrag vor.

Das Gremium behandelt ihn dann in einer seiner Sitzungen oder ignoriert ihn, darauf haben die Entwickler natürlich keinen Einfluss. Sobald sie aber eine Antwort bekommen, wird die Community auf der Plattform informiert.

Ein Vorschlag hat den Prozess bereits komplett durchlaufen. Dieser kam von Tobias Weinmann selbst und fand die für Ergersheim notwendigen 30 Unterstützer. Bei einem Besuch des Spielplatzes war der Familie Weinmann aufgefallen, dass es dort keinen Mülleimer gibt. Tobias Weinmann erstellte einen Vorschlag auf der Internetseite und erhielt die notwendige Zustimmung. Den Antrag leitete er an die Gemeinde weiter, die prompt antwortete. Sie lehnte ab, die Bürger sollten ihren Müll wieder mit nach Hause nehmen. „Das tun sie in den Bergen ja auch“, sagt Bürgermeister Dieter Springmann dazu. Stelle man einen Mülleimer auf, so würde dort Hausmüll entsorgt, zudem brauche die Gemeinde einen Verantwortlichen, der die Entleerung und Entsorgung übernehme, heißt es in dem Schreiben, das Weinmann auf der Plattform als Ergebnis präsentiert.

Eine weitere Funktion in der Navigationsleiste ist der Mängelmelder. Dort können registrierte Mitglieder eine Beschädigung oder dergleichen, die ihnen aufgefallen ist, melden. Diese wird dann an die Verwaltung der Gemeinde weitergeleitet und bestenfalls behoben. Auch kann der Nutzer ein Foto dazustellen.

Derzeit ist genau ein Mangel eingestellt, ein morsches Brett am Mehrgenerationen-Spielplatz in Ergersheim. Das wurde an die Gemeinde gemeldet, eine Antwort steht noch aus.

Rathauschef Dieter Springmann findet, dass er ein „bürgernaher Bürgermeister“ ist. Er bevorzuge allerdings den direkten Dialog, schließlich biete er zweimal die Woche eine Sprechstunde an und habe auch eine E-Mail-Adresse. Ergersheim sei eine kleine Gemeinde, in der man schließlich von Angesicht zur Angesicht kommunizieren könne.

Ein Fan der Plattform ist er nicht, befürchtet dadurch mehr Arbeit, denn „es geht hier alles über meinen Schreibtisch. Wir haben keinen Bauhof.“ Er wolle sich nicht gerne vorschreiben lassen, was er als nächstes zu tun habe. Denn würden die Vorschläge vom Rat abgelehnt, müsse er sich dafür rechtfertigen. Das Anspruchsdenken der Bürger sei generell eher hoch und würde durch so eine Plattform nur noch höher.

Sein Bad Windsheimer Kollege, Bürgermeister Jürgen Heckel, sieht die Gefahr, dass es in einem „Wünsch-dir-was“ endet, ebenfalls und weist zudem darauf hin: „Vieles geht in unserem Bürokratismus einfach auch gar nicht.“ Die Umsetzbarkeit der Vorschläge müsse aus seiner Sicht schon gegeben sein, weshalb er diese vor einem Antrag gerne prüfen lassen würde. Als Beispiel nennt er den Wunsch aus der Bevölkerung, den Sportplatz an der Dreifachturnhalle im Schulzentrum für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen. „Da hab ich sofort 100 Stimmen, die das wollen. Aber mir sind trotzdem die Hände gebunden.“ Hausherr ist der Landkreis – „keine Chance“.

Generell hält Heckel die Plattform aber für eine gute Idee. „Jede Aktion, die für die Bürger positive Veränderungen mit sich bringt, begrüße ich. Es ist schön, wenn junge Leute sich engagieren, bissig sind und etwas für die Gesellschaft tun.“ Auch würde es Heckel gefallen wenn die verschiedenen „Aktivisten“ zusammenarbeiten. Er spricht damit die Bad Windsheimer Facebook-Gruppe an, auf der ebenfalls Ideen und Vorschläge diskutiert werden.

Eine Möglichkeit, alle zusammenzubringen, gibt es schon: Zusätzlich zur Online-Plattform bieten die Weinmanns und Stierhof eine besondere Form der Bürgerbeteiligung in der S-Bar in Bad Windsheim an. Jeden Donnerstag können Bürger dort ihre Gedanken persönlich einbringen, oder die Vorschläge anderer mit ihrer Unterschrift unterstützen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich. Das Trio übernimmt dann das Onlinestellen sämtlicher Daten.

Die Bürgerbeteiligungsplattform ist nicht nur ein virtuelles Tool, sondern eine lebendige Möglichkeit für die Bewohner von Ergersheim und Bad Windsheim, ihre Heimat aktiv mitzugestalten, sagt Tobias Weinmann. „Unsere Heimat ist uns wichtig, und wir sind überzeugt, dass wir durch Zusammenarbeit und aktive Beteiligung positive Veränderungen bewirken können.“