Einigung auf Ampel-Koalition im Münchner Rathaus | FLZ.de | Stage

In der bayerischen Landeshauptstadt soll künftig eine Ampel-Koalition regieren. „Koalition steht“, schrieb Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne) bei Instagram unter ein Gruppenfoto vor dem Rathaus. Dazu postete er eine Mango. Zuletzt hatte er den Namen „Mango-Koalition“ statt Ampel-Koalition ins Spiel gebracht.

Der Koalitionsvertrag zwischen Krauses Grünen und der Rosa Liste, der SPD sowie der FDP und den Freien Wählern soll den Titel „Aufbruch und Solidarität, Erneuerung und Verlässlichkeit“ tragen und - wenn alle Parteigremien zustimmen - am Sonntag unterschrieben und vorgestellt werden. 

„Alle Partner haben Kompromisse geschlossen und sind aufeinander zugegangen. Das ist eine gute Grundlage, um in den kommenden sechs Jahren vertrauensvoll und in einem konstruktiven Miteinander zu arbeiten“, sagte Krause. 

Die Koalition sei sich einig, dass die Bekämpfung der Wohnungskrise und die Konsolidierung des städtischen Haushalts oberste Priorität hätten. Außerdem sollen die städtischen Ausgaben deutlich reduziert werden. 

Krauses Stellvertreterin als Zweite Münchner Bürgermeisterin wird seine Parteikollegin Mona Fuchs, Verena Dietl von der SPD bleibt Dritte Bürgermeisterin, wie es in einer Mitteilung aller beteiligter Parteien hieß. 

Und auf Wunsch von Krause bekommt auch die Oppositionspartei CSU das Vorschlagsrecht für ein städtisches Referat: Das derzeit kommissarisch geleitete Kommunalreferat soll auf Vorschlag der Christsozialen künftig von Alexander Dietrich geführt werden. 

Am Samstag wollen SPD und Grüne ihre Mitglieder in Sonderparteitagen über den Koalitionsvertrag abstimmen lassen, die FDP hatte eine solche Abstimmung schon für diesen Freitagabend geplant.

Krauses Grüne, die eine Fraktionsgemeinschaft mit der Rosa Liste bilden, hatten zunächst mit der SPD und Volt über eine Fortsetzung ihrer seit sechs Jahren bestehenden Koalition verhandelt. Nachdem diese Gespräche gescheitert waren, zeichnete sich die Ampel-Lösung ab. „Mit der „Mango”-Koalition starten wir voller Zuversicht in die neue Amtszeit des Münchner Stadtrats“, sagte der Vorsitzende der Fraktion aus FDP und Freien Wählern, Jörg Hoffmann.

Krause hatte die Stimmung während der Verhandlungen als durchweg positiv beschrieben. Man habe sogar in seinem Büro gemeinsam das Champions-League-Spiel zwischen dem FC Bayern und Paris Saint-Germain verfolgt. 

Für diesen Montag sind Krauses offizielle Amtseinführung und die konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrates geplant, auch seine beiden Vertreterinnen sollen dann bestimmt werden.

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