Häftlinge sollen wochenlang in Spezialzellen gewesen sein | FLZ.de | Stage

In der umstrittenen Justizvollzugsanstalt Gablingen bei Augsburg sollen Häftlinge nach einem Medienbericht teils mehr als drei Wochen am Stück in den sogenannten besonders gesicherten Hafträumen eingesperrt gewesen sein. Das geht aus der Antwort des bayerischen Justizministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion hervor, wie die „Augsburger Allgemeine“ (Donnerstag) berichtet.

Die Augsburger Staatsanwaltschaft ermittelt derzeit gegen insgesamt 17 Justizmitarbeiterinnen und -mitarbeiter aus Gablingen, hauptsächlich wegen der Unterbringung von Insassen in den Sicherheits-Hafträumen. Es gibt den Verdacht, dass Häftlinge dort misshandelt worden sein könnten. In den karg ausgestatteten Zellen werden Strafgefangene untergebracht, wenn sie als suizidgefährdet oder besonders aggressiv gelten.

Die Ermittlungen laufen auch gegen die frühere Leiterin der JVA und ihre ehemalige Stellvertreterin. Bis zum Abschluss des Strafverfahrens gilt für alle Beschuldigten die Unschuldsvermutung. Die Staatsanwaltschaft hat seit Oktober mehrfach das Gefängnis durchsucht und mögliche Beweismittel sichergestellt.

Laut der Ministeriumsantwort auf die Landtagsanfrage, die der Zeitung vorliegt, gab es mindestens zwei Fälle in Gablingen, in denen Gefangene 24 Tage in den Spezialzellen ausharren mussten. Ab drei Tagen müssen solche Unterbringungen dem Ministerium gemeldet werden.

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) hatte bei einem Bericht im Landtag über die Vorgänge in Gablingen Mängel eingeräumt. Er hatte auch erklärt, dass künftig gegebenenfalls ein Richter bei der Unterbringung von Häftlingen in den besonders gesicherten Hafträumen ab einer gewissen Dauer eingeschaltet werden sollte. Bislang entscheiden die Verantwortlichen der Gefängnisse selbst darüber. Eine Kommission soll nun im Auftrag des Ministeriums Leitlinien zur Nutzung der Spezialzellen erarbeiten.

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