Blinken unterzeichnet Verteidigungspakt mit Papua-Neuguinea | FLZ.de | Stage

Im Ringen mit China um Einfluss im strategisch wichtigen Pazifikraum haben die USA einen neuen Sicherheitspakt mit Papua-Neuguinea geschlossen. US-Außenminister Antony Blinken und Papua-Neuguineas Premierminister James Marape unterzeichneten das Dokument in der Hauptstadt Port Moresby.

Das Abkommen werde dazu beitragen, die Sicherheit und Stabilität in der Region zu stärken, sagte Blinken und fügte hinzu: „Der Indopazifik liegt uns sehr am Herzen, denn hier wird die Zukunft unseres Planeten geschrieben. Papua-Neuguinea spielt eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung dieser Zukunft.“

In der Vereinbarung geht es um Verteidigungskooperation und Seeüberwachung. Berichten zufolge wird US-Streitkräften dabei auch Zugang zu den Häfen und Flughäfen des Pazifikstaates gewährt. Dies ist in Papua-Neuguinea umstritten. Gegen das Abkommen protestierten landesweit Studenten. Marape beschwichtigte aber, sein Land unterhalte schon seit 1989 militärische Beziehungen zu den Vereinigten Staaten. Nach Angaben des US-Außenministeriums wird der genaue Text des Paktes erst nach dessen Inkrafttreten veröffentlicht.

Die Regierung von Papua-Neuguinea hatte zuvor mitgeteilt, das Land habe keine Feinde. „Aber es lohnt sich, vorbereitet zu sein“. Bei dem Abkommen gehe es nicht um Geopolitik, sondern um die Notwendigkeit Papua-Neuguineas, seine Verteidigungsfähigkeiten auszubauen, „da Grenzstreitigkeiten in der Zukunft unvermeidlich sind.“ Der Pakt werde das Land aber nicht davon abhalten, auch mit anderen Staaten - darunter China - zusammenzuarbeiten.

Washington umwirbt die Länder im indopazifischen Raum intensiv, um dem Machtstreben Chinas in der Region etwas entgegenzusetzen. Papua-Neuguineas Position nördlich von Australien macht den Inselstaat strategisch sehr interessant: Schon im Zweiten Weltkrieg war die größtenteils von dichtem Dschungel bedeckte Insel Schauplatz erbitterter Kämpfe zwischen Japanern, Amerikanern und Australiern. Zudem handelt es sich mit fast zehn Millionen Einwohnern um den bevölkerungsreichsten der pazifischen Inselstaaten.

Blinken kam in Vertretung von US-Präsident Joe Biden, der seinen geplanten Besuch vergangene Woche abgesagt hatte. Wegen des Haushaltsstreits in den USA wollte er direkt nach dem Gipfeltreffen der G7-Staaten im japanischen Hiroshima nach Washington zurückkehren. In Papua-Neuguinea hatte die Absage Enttäuschung ausgelöst. Es wäre der erste Besuch eines amtierenden US-Präsidenten gewesen.

Biden hat aber Marape und Spitzenpolitiker anderer Pazifikstaaten zu einem weiteren Gipfeltreffen nach Washington im Laufe dieses Jahres eingeladen. Bereits im vergangenen September hatte er erstmals zu einem solchen Gipfel geladen. „Ich weiß, dass der Präsident Sie gerne wieder in Washington begrüßen möchte“, erklärte Blinken. „Der erste Gipfel war historisch. Unser zweiter Gipfel wird uns dabei helfen, die Geschichte gemeinsam wirklich zu gestalten.“

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat selbst bereits drei Mal die Pazifikstaaten besucht, darunter 2018 Papua-Neuguinea. Peking versucht ebenfalls, seinen Einfluss in der Region auszubauen. Im vergangenen Jahr hatte das Land ein Sicherheitsabkommen mit den Salomonen geschlossen.

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