Habeck: Mögliche Koalition mit CDU/CSU schwieriger geworden | FLZ.de | Stage

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck sieht nach der gemeinsamen Abstimmung von Union und AfD für eine schärfere Migrationspolitik neue Hürden für eine mögliche Koalition mit der Union. „Ist jedenfalls schwieriger geworden“, sagte Habeck am Rande der Veranstaltung „Frauen100“ in Berlin auf die Frage, ob die Union für die Grünen noch koalitionsfähig sei. „Die Union muss vertragstreu sein und Wortbrüche gehören nicht dazu, aber es liegt ja bei der Union“, fügte Habeck hinzu.

CDU und CSU hatten am Mittwoch im Bundestag gemeinsam mit den Stimmen der AfD und der FDP einen Antrag zur Verschärfung der Migrationspolitik verabschiedet und damit für viel Kritik gesorgt. Am Freitag könnte es bei dem anstehenden Votum über das sogenannte Zustrombegrenzungsgesetz zu einer ähnlichen Situation kommen: AfD, FDP und BSW haben Zustimmung signalisiert.

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