Mit 16 Jahren als IS-Kämpfer verdingt - Iraker vor Gericht | FLZ.de | Stage

Er soll sich mit 16 Jahren als Kämpfer bei der Organisation „Islamistischer Staat“ (IS) verdingt haben. Nun steht der inzwischen 27 Jahre alte Iraker in München wegen Terrorvorwürfen vor dem Oberlandesgericht München. Die Bundesanwaltschaft wirft ihm Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation im Ausland vor. 

Laut Anklagebehörde hatte er sich im Jahr 2014 als Jugendlicher dem IS im Irak angeschlossen, bis 2017 soll er für verschiedene Einheiten des IS gekämpft haben. Der Angeklagte war im Jahr 2021 nach Deutschland gekommen und hatte einen Asylantrag gestellt, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Zuletzt lebte er im schwäbischen Oettingen im Landkreis Donau-Ries. Er war im Juli 2024 verhaftet worden.

Es laufen derzeit mehrere ähnliche Verfahren. Der Paragraf 129b wurde nachträglich in das Strafgesetzbuch eingefügt, letztlich als eine Konsequenz der Anschläge vom 11. September in New York. Die neue Norm macht die Verfolgung der Gründung, der Mitgliedschaft oder der Unterstützung einer kriminellen oder terroristischen Vereinigung, die nur im Ausland besteht, auch in Deutschland möglich. 

Früher konnten nur Mitglieder krimineller und terroristischen Vereinigungenim Inland belangt werden.

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