Tod in JVA - Ministerin verspricht „lückenlose Aufarbeitung“ | FLZ.de | Stage

Nach dem Suizid eines Jugendlichen in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Ottweiler hat die saarländische Justizministerin Petra Berg (SPD) eine „vollständige und lückenlose Aufarbeitung der Geschehnisse“ versprochen. „Die im Raum stehende Vorwürfe sind sehr gravierend und wir nehmen sie ernst“, sagte Berg nach einer Sondersitzung des Justizausschusses des Landtags in Saarbrücken.

Es habe in der knapp zweistündigen nicht öffentlichen Sitzung „keinerlei Anhaltspunkte“ für Rassismus-Vorwürfe gegen Justizbedienstete gegeben, sagte der oppositionelle CDU-Abgeordnete Christopher Salm. Ebenso wie Berg warnte auch Salm vor der Vorverurteilung von Justizbeschäftigten.

Der schwarze 15-Jährige nahm sich demnach am 1. August in der JVA Ottweiler das Leben. Nach dem Suizid des Jungen wurden Vorwürfe von Gewalt und Rassismus in der Haftanstalt laut. Die Obduktion des 15-Jährigen ergab „keine Hinweise auf Fremdeinwirkung“ und „keine äußeren Verletzungszeichen“, wie die Staatsanwaltschaft Saarbrücken mitteilte. 

Am Tag nach dem Todesfall hatten Mitinsassen Vorwürfe gegen einzelne JVA-Bedienstete erhoben. Es laufen Vorermittlungen und Ermittlungen wegen Körperverletzung im Amt.

Laut Salm war der Jugendliche in der JVA zunächst gesondert und „sicher verwahrt“ - auch mit Videoüberwachung - untergebracht. Er sei dort von Psychologen, Arzt und Sozialdienst engmaschig betreut worden. An dem Tag, an dem man seine Verlegung in den normalen Haftraum beschlossen habe, habe er sich das Leben genommen. Er sei zuvor fünf Wochen in der JVA untergebracht gewesen, sagte Salm.

„Wir als CDU legen Wert darauf, dass der Vorfall auch im Rahmen der Suizidprävention eingehend aufgearbeitet wird, um darauf aufbauend Maßnahmen zu ergreifen, um solche Vorfälle in Zukunft zu vermeiden“, sagte der Politiker. Zur Frage, warum der 15-Jährige einsaß, wollte Salm mit Blick auf die nicht öffentliche Sitzung keine genauen Angaben machen.

Nur soviel: „Die Umstände, die dazu führen, dass ein 15-Jähriger überhaupt in der JVA in Deutschland oder im Saarland landet, die sind schon sehr, sehr hoch.“ Dafür seien „sehr viele Straftaten innerhalb kürzester Zeit von Körperverletzungen bis Wohnungseinbruchsdiebstählen“ nötig.

Ministerin Berg sagte, der tragische Suizid des Jugendlichen habe sie zutiefst erschüttert. „Mein aufrichtiges Mitgefühl gilt der Familie und seinen Freunden in dieser sehr schweren Zeit.“

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