Söder: Fehlende Grünen-Abgrenzung kostete Union Stimmen | FLZ.de | Stage

Aus der Sicht von CSU-Chef Markus Söder hat die Union bei der Bundestagswahl wegen einer teils fehlenden Abgrenzung von den Grünen in einigen Bundesländern unter CDU-Führung wichtige Stimmen gekostet. Das Ergebnis hätte „ein bisschen besser“ sein können, wenn man sich nicht die Debatte geleistet hätte, sagte der bayerische Ministerpräsident nach einer Sitzung des CSU-Vorstands in München. 

Immer wieder habe es aber auch von einigen Bundesländern der CDU „ein massives Beharren gerade dazu, stures Beharren“ gegeben, wonach Schwarz-Grün das Beste und Schönste aller Zeiten sei, sagte Söder. „Das hat natürlich den anderen Wähler in Deutschland verunsichert.“ 

CDU-Chef Friedrich Merz nahm Söder aber auf Nachfrage explizit von seiner Kritik aus. Söder nannte generell aber keine Namen, dürfte aber die beiden CDU-Ministerpräsidenten gemeint haben, die in ihren Ländern mit den Grünen gemeinsam regieren - Hendrik Wüst in Nordrhein-Westfalen und Daniel Günther in Schleswig-Holstein. 

Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze warf Söder vor, nur von seiner eigenen Verantwortung für das Wahlergebnis ablenken zu wollen. „Langsam sind wir doch alle Markus Söders Ausreden leid. Als Parteivorsitzender hat er das drittschlechteste Ergebnis seiner Partei mitzuverantworten“, sagte sie. Es sei Söders Plan gewesen, die AfD in Bayern kleinzuhalten, indem er ihr nach dem Mund redet. „Damit ist er krachend gescheitert. Bei einer Sündenbock-Suche sollte er mal dringend vor seiner eigenen Haustür kehren.“

Darüber hinaus hat die Union in Söders Analyse auch ein nach wie vor fehlendes Vertrauen in der Bevölkerung für die im Wahlkampf propagierte Kurswende in der Migrationspolitik wichtige Prozentpunkte gekostet. „Es ist dieser Sack aus der Vergangenheit, ist dieser Rucksack an schlechten Erinnerungen“, sagte Söder in Anspielung an die Asylpolitik der Union in den Jahren 2015 und 2016 unter der damaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU). 

Zwischen 2005 und 2021 sei von Merkel „unglaublich viel Gutes“ geleistet worden, „es gab aber auch einen schweren Fehler. Das war der Umgang mit der Migrationskrise“, betonte Söder. Der habe nicht nur das Volk entzweit, sondern auch den Aufstieg der AfD „raketenhaft“ unterstützt. „Das ist vorbei. Also es darf sich jeder darauf einstellen, dass bei der Migration wirksamste und nachhaltigste Maßnahmen getroffen werden und die Migration zu begrenzen.“

Die Union war am Sonntag mit 28,5 Prozent bundesweit stärkste Kraft geworden. Die CSU erreichte in Bayern 37,2 Prozent - ein deutliches Plus im Vergleich zur Wahl 2021, aber dennoch das drittschlechteste CSU-Bundestagswahlergebnis der Geschichte.

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